Frage an Dora Heyenn von Robert K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Herr Krause,

zunächst einmal ist es natürlich eine gute Nachricht, wenn die Arbeitslosenzahlen sinken. In der heutigen Situation muss aber nachgefragt werden, was das denn für Arbeitsplätze sind, die vermittelt wurden.
Die Gewerkschaften haben darauf hingewiesen, dass die meisten neuen Beschäftigungsverhältnisse Teilzeitarbeitsplätze und solche in sog. Niedriglohnsektor sind.
Seit dem Amtsantritt von Ole von Beust, CDU (2001-2006) ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten um 33.000 gesunken.
Insofern sind alle veröffentlichten Arbeitslosenzahlen Augenwischerei. Um die Euphorie über den so genannten Wirtschaftsaufschwung nicht zu trüben, der wesentlich auch auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verzeichnen ist, werden die 1-Euro-Jobber, Menschen, die sich in Aus- und Fortbildung befinden, und jene, die längst resigniert haben, gar nicht mehr gezählt.
Nicht statistisch erfasst, dennoch arbeitssuchend, sind bundesweit knapp 2,4 Millionen Menschen.
Hartz IV ist darauf angelegt, bei möglichst vielen die Leistung zu kürzen.
Hartz IV bekämpft die Erwerbslosen und nicht die Arbeitslosigkeit.
Strebt man als politisches Ziel die Vollbeschäftigung an so hat man noch Jahrzehnte zu tun.

Wir als LINKE haben die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt der politischen Diskussion gerückt.
DIE LINKE hinterfragt, zu welchen Bedingungen Menschen beschäftigt sind.
In Hamburg ist die Zahl der Arbeitnehmer, deren Lohn oder Gehalt durch staatliche Leistungen aufgestockt werden muss, enorm gestiegen.
Es ist skandalös und menschenunwürdig, dass immer mehr Menschen arbeiten und davon nicht leben können.
Allein in Hamburg sind rund 30.000 "Aufstocker" registriert.

Damit muss Schluss sein, deshalb fordert DIE LINKE gemeinsam mit den Gewerkschaften einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € / Stunde. Das hat nichts mit Neid sondern ausschließlich mit Menschenwürde zu tun.
Im übrigen stützt ein gesetzlicher Mindestlohn das Sozial- und Wirtschaftssystem.
Es werden mehr Beiträge entrichtet und die Binnenkaufkraft steigt.
Das Problem ist, dass der Mindestlohn bisher in Deutschland nur diskutiert wird. DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat viermal einen Antrag zur Durchsetzung eingebracht und viermal wurde er abgelehnt auch von der SPD; einmal haben die Sozialdemokraten sogar gegen ihren eigenen Text einer Unterschriftensammlung gestimmt.
Zur Zeit suggeriert die SPD, sie wolle sich intensiv für einen gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Erstens müssen sie das noch beweisen und zweitens haben sie noch nicht verraten, welche Höhe denn der Mindestlohn nach sozialdemokratischen Vorstellungen haben soll.
Sie sehen Herr Krause, es gibt viel zu tun für DIE LINKE. Wie werden gebraucht.

Viele Grüße
Dora Heyenn