Frage an Dirk Stettner von André N. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Nietsch,

das ist tatsächlich ein richtig großes Problem, das wir ganz dringend lösen müssen. Der Bezirk Pankow hat - und das muss an dieser Stelle auch einmal so klar gesagt werden - mit der Mehrheit aus SPD, GRÜNEN und Linken entschieden, dass alle Veranstalter für das Veranstaltungsgelände, so dieses öffentliche Flächen sind, Miete zu bezahlen haben. Es geht hierbei nicht um die Reinigung oder Wiederherrichtung der Flächen. Das bezahlt der Veranstalter sowieso selber. Nein, es geht um die Überlassung der Flächen. Solange ein Veranstalter seine Veranstaltung durchführt, um damit seinem Gewerbe nachzugehen, Gewinne erzielen möchte, dies sein Geschäft ist, kann ich diese Regelung selbstverständlich nachvollziehen bzw. sie ist absolut richtig. Allerdings wendet Pankow dies auch bei gemeinnützigen Veranstaltern an. Das bedeutet, dass ein Kulturverein, ein Sportverein, die Feuerwehr, Runde Tische - alle ehrenamtlich und gemeinnützig zum Wohle aller und NICHT gewinnorientiert tätig - dafür bestraft werden, für die Gesellschaft Veranstaltungen zu organisieren.

Der Bezirk hat hier die Handlungsmöglichkeit, der Bezirk kann dies ändern. Ich selber bin Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins für Weißensee. Wir veranstalten seit acht Jahren das gemeinnützig organisierte Weißenseer Blumenfest ( https://www.facebook.com/WeissenseerBlumenfest ) und haben Beträge von mehr als 10.000 Euro pro Blumenfest zahlen müssen. Ich weiß, dass Feuerwehrfeste und Ortsfeste in großer Gefahr sind, weil die Ehrenämtler zu Recht sagen, dass sie nicht in ihrer Freizeit für die Gemeinschaft arbeiten um dann dem Bezirk dafür auch noch Geld bezahlen zu dürfen - das ist sehr richtig.

Ich habe mich in dieser Sache in den letzten Jahren leidenschaftlich mit den Stadträten und dem Bürgermeister von SPD, Linken und GRÜNEN gestritten. Hier ist das einmal wirklich so eindeutig - diese Parteien wollten das nicht anders regeln. Ich verstehe dies überhaupt nicht. Jetzt sind wir langsam einen Schritt weiter. Die GRÜNEN haben mittlerweile den Schwenk vollzogen und stehen nunmehr auf der gleichen Seite. Ich werde versuchen, auch die SPD noch zu überzeugen und dann kriegen wir diesen Wahnsinn hoffentlich vom Tisch.

Herzliche Grüße,

Dirk Stettner