Frage an Dirk Stettner von Torsten B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Behren,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld. Ich werde in Kürze antworten.

Viele Grüße,

Dirk Stettner

Sehr geehrter Herr Behren,

vielen Dank für Ihre Geduld.

*Wann wird das für 2013 geplante Bauvorhaben „Neuer Bahnhof am Karower Kreuz“ realisiert? *

Im StEP (Stadtentwicklungsplan) Verkehr ist die Maßnahme Turmbahnhof Karow folgendermaßen enthalten:

- Neubau des Turmbahnhofs Karower Kreuz; Veranlasser: Land; Kosten: ca.10,9 Mio. €, inkl. verkehrl. Anbindung (Rad, Fuß...);
- Finanzierung: Bund (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)); Zeitraum: ab 2013; Bemerkung: in Abhängigkeit von Ausbau der Stettiner Bahn zwischen Nordkreuz und Karow;
- Veranlasser: Bund/ DB AG; Kosten: ca. 90 Mio. € (2. Baustufe); Finanzierung: Bund/DB AG; Zeitraum: vsl. 2015

Die Ursprünge der "alten" Planungen für den Turmbahnhof am Karower Kreuz sahen eine direkte S-Bahn-Verbindung Oranienburg - Schönefeld entlang des Güteraußenrings über Hohenschönhausen, Biesdorf und Wuhlheide sowie einer neuen Großsiedlung in Buchholz vor. Im direkten Umfeld eines Turmbahnhofs wohnen heute nur wenige Anwohner. Die Umsteigerelationen haben nur eine geringe Nachfrage. Schon heute gibt es Regionalbahnverbindungen von Lichtenberg nach Bernau.

Gegenüber dem Turmbahnhof sind

- die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn,
- ein Regionalexpresshalt am S+U-Bahnhof Pankow (mit Anschluss an den Flughafen Schönefeld)
- Ost-West Verbindnung zwischen Pasedagplatz und S-Bahnhof Pankow durch die Weiterführung der Straßenbahn M12

aus meiner Sicht wichtiger.

*Durch die Errichtung einer Kiezbuslinie sollten die derzeitig erheblichen Entfernungen zu den bestehenden Buslinien und zum S-Bahnhof verringert werden, denn Blankenburg erstreckt sich über ein großes Siedlungsgebiet. Wird im Ortsteil Blankenburg eine Kiezbuslinie eingerichtet?*

Ein Kiezbus kann eine gute Ergänzung zum bestehenden Nahverkehrsangebot sein. In den Außengebieten in Berlin brauchen wir den örtlichen Gegebenheiten und dem konkreten Bedarf angepasste Konzepte. Neben dem Kiezbus-Konzept (Kleinere Busse auf Ringlinien in den Siedlungsgebieten) sind auch Rufbusse (Bedarfsfahrten nach Anruf) oder Kooperationen mit Taxiunternehmen denkbar. Wir brauchen ein attraktives Angebot mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand. Insbesondere für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen. Bei unseren Gesprächen in Blankenburg haben viele Bürger auf das unzureichende Nahverkehrsangebot hingewiesen. Die CDU hat sich für die Einrichtung eingesetzt, bisher ist dies aber an den dafür notwendigen Investitionen im Straßenland gescheitert. Für diese notwendigen Investitionen wäre der Bezirk Pankow zuständig.

*Im Rahmen einer Lärmsanierungsmaßnahme wurde 1996 an der A 114 eine Schallschutzwand errichtet, die jedoch an der Fußgängerbrücke endet. Wird diese erweitert bzw. modernisiert?*

Die CDU hat sich für erweiterte Schallschutzmaßnahmen eingesetzt:

Abgeordnetenhaus BERLIN
16. Wahlperiode
Drucksache 16/1920

Der Senat wird aufgefordert, im Rahmen der Planung für den Ausbau mit Standstreifen der BAB A 114 zu prüfen, inwieweit Schallschutzmaßnahmen, wenigstens teilweise, beidseitig der Richtungsfahrbahnen zwischen den Anschlussstellen Pasewalker Straße und Bucher Straße primär aus Mitteln des Bundesautobahnbaues realisiert werden können.

Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. März 2009 zu berichten.

*Begründung:*

Die Grundinstandsetzung der BAB A 114 im Bezirk Pankow ist bereits seit dem Jahr 2006 in Planung. Aufgrund von Instandsetzungs- und Ausbaumaßnahmen auf der BAB A 10 im gleichen Bezirk und anderen Maßnahmen, wie z. B. der Grunderneuerung der parallel zur Autobahn verlaufenden Pasewalker Straße, soll der Beginn der Arbeiten an der BAB A 114 frühestens ab dem Jahr 2012 erfolgen.

Neue Planungsüberlegungen des Senats gehen im Rahmen von Verkehrssicherheitsbetrachtungen nicht mehr von einer Grunderneuerung im Bestand, sondern von einem Ausbau beider Richtungsfahrbahnen mit Standstreifen aus. Im Zuge der dafür erforderlichen Planung wäre es sinnvoll zu prüfen, inwieweit Schallschutzmaßnahmen zumindest auf Teilabschnitten beidseitig der BAB A 114 realisiert werden können. Derzeit verfügt nur die nördliche Richtungsfahrbahn zwischen den Anschlussstellen Pasewalker Straße und Bucher Straße über eine sog. Schallschutzwand. Durch die Zunahme des Verkehrs auf der BAB A 114 sind die stark besiedelten Gebiete westlich der Autobahn besonders durch Lärm belastet. Daher wäre ein beidseitiger Schallschutz, zumindest in Teilbereichen dieses Streckenabschnitts, von besonderer Bedeutung. Durch den Charakter einer Ausbaumaßnahme sollte es möglich sein, diese Maßnahme aus den Bundesmitteln für den Autobahnbau zu finanzieren.

Berlin, den 21. November 2008

Dieser Antrag ist leider bis heute nicht abschließend behandelt worden. Die CDU setzt sich dafür ein, dass

- im Rahmen des sechstreifigen Ausbaus der BAB A 10 und des damit verbundenen Umbaus des Dreiecks Pankow und der BAB A 114 Schallschutzmaßnahmen vorgesehen werden, insbesondere im Bereich von der Pasewalker Straße bis zum Autobahndreieck Pankow.

Viele Grüße,

Dirk Stettner