Frage an Dirk Niebel von Kai-Uwe M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Maass.

es ist gut, dass jetzt auch die CSU endlich einsieht, dass die von ihr mitgetragene Gesundheitsreform in weiten Teilen zurückgenommen werden muss. Die FDP hatte mehrfach versucht, die Umsetzung der Reform noch aufzuhalten. Im letzten Jahr wäre dazu noch Gelegenheit gewesen, aber die CSU hat den Gesundheitsfonds und die Reform verteidigt. CSU-Chef Horst Seehofer war es selbst, der noch Ende 2008 den Gesundheitsfonds als einen Erfolg bezeichnete.

Die Kurskorrektur der CSU steigert die Chancen für die FDP-Forderung, den Gesundheitsfonds nach der Wahl wieder abzuschaffen. Wir werden sie diesbezüglich beim Wort nehmen. Um mit den auf das Gesundheitswesen zukommenden Herausforderungen fertig zu werden, reicht eine Rückkehr zum alten System nicht aus. Wer Zukunft gestalten will, muss eine Antwort auf die drängende Frage der Finanzierung eines zukunftsfähigen Gesundheitssystems unter den Rahmenbedingungen von demografischer Entwicklung und medizinischem Fortschritt geben. Wir setzen uns für einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik ein. Der Gesundheitsfonds muss wieder abgeschafft werden. Die Kassen sollen ihre Beitragsautonomie zurück erhalten.

Die FDP ist die einzige Partei, die ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitskonzept vorgelegt hat, das durch Vorsorge und Nachhaltigkeit die demografische Entwicklung anpackt. Unseren Antrag „Für ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen“ können Sie unter http://www.fdp-fraktion.de/files/538/Antrag-Gesundheitswesen.pdf nachlesen. Er beruht auf den Fundamenten Verständlichkeit, Versorgungssicherheit, Transparenz, Vielfalt, Wahlfreiheit der Tarife, der Therapeuten und Therapie, Wettbewerb, Nachhaltigkeit, Eigenverantwortung und Leistungsgerechtigkeit. Um das erreichen zu können, müssen sich auch die heutigen Krankenversicherer ändern. Keinesfalls jedoch will die FDP, wie das teilweise behauptet worden ist, die Krankenversicherung abschaffen. Die konkrete Ausgestaltung der Pflicht- und Wahltarife wird nach der Richtungsentscheidung erfolgen.

Die FDP hält es für eine elementare Voraussetzung für eine zivilisierte und humane Gesellschaft, dass sich jeder Bürger darauf verlassen kann, im Krankheitsfall versorgt zu sein. Wer sich aus eigener Kraft keinen Versicherungsschutz leisten kann, hat Anspruch auf die Hilfe der Gesellschaft. Ihm muss mit staatlichen Zuschüssen gezielt geholfen werden.

Wir wollen zudem, dass so schnell wie möglich Reserven für die Zeit angelegt werden, wenn es nur relativ wenige junge Menschen und viele alte Menschen gibt, damit auch dann noch eine gute Gesundheitsversorgung ohne Rationierung möglich ist und der Krankenversicherungsschutz bezahlbar bleibt. Bei der heutigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist das nicht gewährleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel