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Frage von F S. •

Frage an Dirk Niebel von F S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Niebel,

Ich haette gern gewusst, inwieweit sie der Meinung sind, dass das Rechtsempfinden der Bevoelkerung mit dem derzeitigen Arbeitsrecht in Bezug auf eine fristlose Verdachtskuendigung im Einklang steht.

Ich beziehe mich dabei auf den Pfandbon bzw. Emmely-Fall.

Waere es nicht moeglich, dass Kuendigungsrecht so zu aendern, dass im Falle eines geringen Vergehens nur eine Abmahnung moeglich waere?

Sie wuerden der Demokratie einen grossen Dienst erweisen, wenn sie sich dafuer einsetzen wuerden, dass das Rechtsempfinden der Bevoelkerung mit dem Recht in Kongruenz gebracht wuerde!

Vielen Dank!

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte/r Frau/Herr Schubert,

Richter sind unabhängig und entscheiden nach Recht und Gesetz. Das Urteil ist rechtens. Ob nach persönlichem Empfinden eine richterliche Entscheidung richtig ist, muss jeder für sich selbst klären. Unterschlagung auf einer Vertrauensposition ist kein Kavaliersdelikt. Aus Sicht des Arbeitgebers war das Vertrauensverhältnis zerstört.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel