Frage an Dirk Niebel von Siegbert W.
Sehr geehrter Herr Niebel,
ich habe heute diesen Presseberichten gelesen, wie ist Ihre Meinung?
Keine Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger
http://nachrichten.t-online.de/c/17/77/63/20/17776320.html
Sehr geehrter Herr Wernicke,
Abwrackprämie und Arbeitslosengeld II sind steuerfinanzierte Leistungen. Wenn Leistungsempfänger die Abwrackprämie in Anspruch nehmen, muss sie auf die Grundsicherung angerechnet werden. Der Blick auf die Familien, die mit geringem Einkommen und ohne Leistungsbezug für ihren Bedarf kalkulieren und für ein neues Auto ansparen müssen, darf nicht verloren gehen. Zudem sinkt nach allen Erfahrungen mit höheren Leistungsbezügen der Anreiz, durch Arbeit eigenes Einkommen zu erwirtschaften.
Wir haben uns in der Diskussion über das Konjunkturprogramm für deutliche Steuerentlastungen eingesetzt. Von einem einfachen, transparenten Steuersystem mit den Stufen 0%, 10%, 25% und 35% für alle Einkommen und einer Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie würden alle Bürgerinnen und Bürger profitieren, auch Leistungsempfänger und Rentner.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)