Frage an Dirk Niebel von Clarissa S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Saidle,

der Liberalismus bezieht seine Kraft aus zwei Ideen: Alle Menschen sollen gewisse Grundfreiheiten genießen, und sie brauchen Grundrechte, um von diesen Freiheiten Gebrauch machen zu können. Der Weg zur Durchsetzung der Grundfreiheiten und der dazu gehörenden Bürgerrechte war ein schwieriger Prozess. Rechtsstaat und Demokratie sind die Säulen der liberalen Ordnung. Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Unser heutiger freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist gegen schwerste Widerstände erkämpft worden. Unsere Grundrechte sind Freiheitsrechte, und die müssen immer wieder verteidigt werden. Heute geht es dabei auch um die Befreiung der Bürgerinnen und Bürger von Bevormundung durch den Wohlfahrtsstaat sowie um Entbürokratisierung und Steuer- und Abgabensenkungen für die Bürger und Unternehmen, damit mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Ziel der FDP ist eine Ordnung der Freiheit. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal als Liberale. Die Neoliberalen waren diejenigen, die den Nachtwächterstaat abgelöst und die Spielregeln für das gesellschaftliche Zusammenleben entwickelt haben, welche dann durch den Staat als Schiedsrichter auf ihre Einhaltung überprüft werden sollen. Die schwarzen und die roten Sozialdemokraten sehen die Rolle des Schiedsrichters so, als ob der die Tore schießen muss. Die Reaktion im Stadion kann sich jeder gut vorstellen. Das Publikum wendet sich mit Grausen ab.

Die FDP setzt auf wirtschaftliche Vernunft. Das, was verteilt werden soll, muss zuerst einmal erwirtschaftet werden. Derjenige, der bedürftig ist, soll Hilfe bekommen, aber nicht der, der lieber auf Kosten der Allgemeinheit leben möchte. Die FDP wendet sich verstärkt an die in der Union und von der Union enttäuschten Anhänger der sozialen Marktwirtschaft. Aber auch an die von Gerhard Schröder verratene "neue Mitte" in der SPD. Was mit Union und SPD nicht geht, das geht mit uns. Wir sind das freiheitliche Gegengewicht zu allen anderen Parteien. Deutschland hat einen großen Gewinn davon gehabt, wenn die soziale Marktwirtschaft gepflegt wurde. Unter Schwarz-Rot kann davon nicht die Rede sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel