Frage an Dirk Niebel von Jan M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Niebel,
da Ihre Partei sich für die Schaffung von Arbeitsplätzen einsetzt und es ebenso ihr Anliegen ist eine Klimakatastrophe zu verhindern - liegt es nicht nahe,dass der Einsatz für alternative Energien, als effektive Realisierung dieser Ziele, im Interesse Ihrer Partei liegen müsste?
Wenn nicht, welche Schritte sehen sie als effektiver an, sowohl was das Senken der Arbeitslosenzahl als auch das Entgegenwirken gegen den Klimawandel betrifft? Welche Politik würde Ihrer Meinung nach diesen beiden Aufgaben, bei denen es sinnvoll erscheint sie zu kombinieren, wirksamer und effizienter gewachsen sein?
Danke für die Beantwortung meiner Fragen
MfG
Jan
Sehr geehrter Herr Jan M.,
für Deutschland ist ein breit aufgestellter Energiemix aus fossilen, erneuerbaren Energien und auch der Kernenergie wichtig. Wir brauchen Brückentechnologien, bis wir in der Lage sind, mit den erneuerbaren Energieträgern einen größeren und belastbareren Beitrag zur Energieversorgung unseres Landes leisten zu können. Wir haben die Bundesregierung aufgefordert, alles zu unternehmen, um die Energieabhängigkeit zu verringern und damit die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie im eigenen Land durch mehr Effizienz und weniger Subventionen zu gewährleisten.
Klimaschutz muss als Wachstumsmotor für eine effiziente Klimaschutztechnik angelegt werden und darf nicht die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gefährden, schon gar nicht in einer Wirtschaftskrise. Die deutsche energieintensive Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze müssen vor weiteren Belastungen aus Brüssel geschützt werden. Gegen "Klimaschutz -- koste es was es wolle", hilft nur eine Energie- und Klimaschutzpolitik zu den geringsten Kosten, die Arbeitsplätze und Umwelt miteinander verbindet. Der Dauerstreit zwischen Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium über die künftige Ausgestaltung des Emissionshandels hat hunderttausende von Arbeitsplätzen in den wichtigsten industriellen Kernbranchen Deutschlands in Gefahr gebracht. Aufgabe der Politik ist es, rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen zu setzen, die Planungssicherheit bieten und Wettbewerb ermöglichen. Um Beschäftigung zu sichern und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zu motivieren müssen Steuern und Abgaben gesenkt, Bürokratie abgebaut und arbeits- und tarifrechtliche Regelungen gelockert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)