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Dirk Niebel
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Frage von Ines E. •

Frage an Dirk Niebel von Ines E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag

Ich litt infolge der Hartz4Gesetze und der zunehmenden Installation eines Überwachungsstaates, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören kann, an einem Ruheblutdruck von 187:116. Ich musste mit Gefäßrissen rechnen. Eine befreundete Mutter erzählte, dass sie infolge des Hartz4Stresses einen Lungenkollaps erlitt, starb und reanimiert wurde. Sie habe das Gefühl, zu sterben, als Entspannung empfunden, die Wiederbelebung als Stress, obwohl sie das als Mutter nicht verstehen könne. Wir arbeiteten beide respektiert, aber weitgehend unbezahlt.

Die Absicherung eines existenzsichernden, schikanefreien Einkommens ist finanzierbar und hindert Menschen nicht daran, zu arbeiten. Wer -bezahlt -arbeiten kann,.hat mehr Geld.
Warum wird es von Ihnen nicht sofort realisiert? Es könnte Menschenleben retten.

Freundliche Grüße ines eck

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Eck,

ich bedauere Ihre gesundheitliche Situation und hoffe, dass die Ärzte Ihnen helfen können. Ich hatte Ihnen das FDP-Bürgergeldkonzept hier auf abgeordnetenwatch schon erläutert. Das Arbeitslosengeld II soll in der Zeit bis zur nächsten Beschäftigungsaufnahme das soziokulturelle Existenzminimum sichern. Ziel muss es sein, möglichst schnell eine neue Arbeit aufzunehmen. Wer arbeitsfähig ist, soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. Wer hilfebedürftig ist, soll die Unterstützung der Solidargemeinschaft bekommen. Um dies zu erreichen, brauchen wir ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss, kein bedingungsloses Grundeinkommen. Darüber hinaus müssen Steuern und Abgaben gesenkt werden, damit den Bürgerinnen und Bürgern mehr netto vom brutto bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel