Frage an Dirk Niebel von Omer S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Semmo,

vielen Dank für Ihre Unterstützung. Unter der sogenannten Großen Koalition leiden vor allem die Menschen in der Mitte der Gesellschaft. Die Bundesregierung sollte ihre Anstrengung auf eine Politik verwenden, die allen Menschen in diesem Land zugute kommt.

Nur durch eine geeignete Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik können die Renten auf Dauer gestärkt werden. Die FDP lehnt eine Rentenanpassung nach Umfragewerten ab. Durch die Rentenanpassung 2008 erschüttert die Bundesregierung mit einem Almosen von durchschnittlich sechs Euro pro Monat das Vertrauen in die langfristig angelegte Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung, das gleicht nicht annähernd die von der Bundesregierung verursachten Preiserhöhungen aus. Auch Jürgen Rüttgers hat wieder einen populistischen Vorschlag gemacht, schon vor einigen Jahren hat er die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose gefordert, obwohl durch die Verkürzung der Bezugsdauer der Anteil älterer Beschäftigter gestiegen war. Nach dem Äquivalenzprinzip ist die Rente von der Höhe und Dauer der Einzahlungen abhängig. Während eines Arbeitslebens gezahlte höhere Beiträge ergeben eine höhere Rente. Die demographische Veränderung erfordert allerdings dringend einen Paradigmenwechsel. Menschen müssen länger am Erwerbsleben teilhaben können, wenn sie das wollen. Die FDP hat dazu bereits ein Konzept vorgelegt.

Bei der Regierungsbildung in Hamburg wurden Grundsätze über Bord geworfen. Die Union ist einen großen Schritt ins linke Lager gerückt. Nur die FDP kümmert sich noch um die Probleme der Menschen der Mitte der Gesellschaft. Eine Ampel-Koalition ist seit Juni 2007 in keiner Umfrage rechnerisch möglich. Sie wäre höchstens erträglich, wenn ein hohes Maß an Inhalten der FDP durchgesetzt werden kann.

Die FDP kann sich nur auf sich selbst verlassen und will so stark wie möglich werden. Wir legen den Schwerpunkt auf unsere politischen Inhalte und das, was wir erreichen wollen. Aller Voraussicht nach brauchen wir nach der Bundestagswahl noch einen Partner. Die meisten Dinge, die wir für richtig halten, sind am ehesten mit der Union umsetzbar. Dazu kommt die Hoffnung, das dadurch der ordnungspolitische Sachverstand der Union wieder belebt wird. Auf der anderen Seite müssen sich die Bürger künftig mehr darüber informieren, welche Inhalte die Parteien vertreten. Man kann nicht mehr mit absoluter Gewissheit sagen, welche Regierung nach der Wahl gebildet wird. Wir wollen Oskar Lafontaine jedenfalls nicht die Möglichkeit geben, darüber zu entscheiden, wer in Deutschland regiert.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel