Frage an Dirk Niebel von Irmgrad R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Resch,

die FDP hat schon mehrfach eine realistische Beschreibung der Arbeitslosenstatistik gefordert, weil mehr als eine Million Teilnehmer in Trainings-, Weiterbildungs-, Arbeitsbeschaffungs- und Frühverrentungsmaßnahmen und Ein-Euro-Jobber nicht in den monatlichen Berichten der Bundesagentur für Arbeit aufgeführt sind, aber Leistungen beziehen. Damit wird die Statistik geschönt. Aber auch die stille Reserve, die vor dem Arbeitsplatzmangel resigniert hat, ist nicht eingerechnet.

Am Stand der Arbeitslosigkeit wird der arbeitsmarktpolitische Erfolg einer Bundesregierung gemessen. Der aktuelle Aufschwung geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei. Die schwarz-rote Koalition hat nichts zum nachhaltigen Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen, sondern gerade wirksame Reformen zurück genommen. Damit trägt sie die Verantwortung für eine längere Verweildauer in der Arbeitslosigkeit und steigende Arbeitslosenversicherungsbeiträge. Auch deshalb ist ein Politikwechsel erforderlich.

Wir fordern seit Jahren die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit und eine Neuordnung ihrer Aufgaben. Das Zuständigkeitschaos für Arbeitslose in Arbeitsagenturen, Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften muss beseitigt werden. Unsere Auffassung wurde auch durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bestätigt, dass die Arbeitsgemeinschaften als nicht mit der Verfassung vereinbar erklärt hat. Der Bundesarbeitsminister will jetzt„Kooperative Jobcenter“ einrichten, um die zu erwartenden streitigen Beratungen im Parlament zu umgehen.

Aus unserer Sicht muss die Betreuung und Beratung aller Arbeitsuchenden in die Verantwortung der Kommunen gestellt werden. Sie sind näher an den Problemen der Betroffenen und den Chancen und Bedingungen des regionalen Arbeitsmarktes. Die Dauer der Arbeitslosigkeit muss verkürzt und die Vermittlung in Beschäftigung beschleunigt werden. Diese Ziele wurden bisher nicht erreicht, weil die Fehler bei den Reformen der rot-grünen Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik auch von der schwarz-roten Bundesregierung nicht beseitigt wurden.

Der von Ihnen genannte FAZ-Artikel bezieht sich auf eine Kleine Anfrage der FDP „Anzahl der in der Arbeitslosenstatistik nicht erfassten Arbeitslosen und Leistungen für diesen Personenkreis“. Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/084/1608458.pdf nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel