Frage an Dirk Niebel von Karl Heinz K. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Niebel,
ist das wirklich Ihre ehrliche Meinung, die Sie am 14.03.2008 geäußert haben oder wurde Ihnen dies aus dem Parteibuch diktiert? Sie teilen Herrn Witter mit, daß die jetzige Zwangsform der IHK die Selbstverwaltung der Wirtschaft erst möglich macht. Jetzt erklären Sie mir doch bitte mal worauf dieses Wunschdenken zurückzuführen ist. Ich kenne niemanden, der die Zwangsbasis der IHK akzeptiert und gutheißt und ich kenne viele. Alle haben einen regelrechten Horror vor dem Mitgliedszwang und möchten lieber heute als morgen die IHK verlassen. Warum schafft es die IHK nicht, sich nach dem Prinzip der Freien Marktwirtschaft zu behaupten? Warum muß auf diesen ekeligen Zwang zurückgegriffen werden? Da kann doch etwas nicht stimmen. So etwas paßt nicht in die heutige Welt. Wir alle müssen uns nach wirklich und ehrlich erbrachter Leistung behaupten und ausser dieser IHK kenne ich keine Einrichtung, die ohne Auftrag, ohne Arbeitsnachweis kassieren kann. Soll so etwas Stand der heutigen Kultur sein? Denken Sie mal sachlich darüber nach und wundern sich nicht über die letzten Wahlergebnisse für die FDP.
Mit kopfschüttelnden Grüßen K.H.Klementz
Sehr geehrter Herr Klementz,
ich weiß, dass Sie ein entschiedener Gegner der Kammern sind. Wie ich Ihnen schon im letzten Jahr geschrieben habe, habe ich die Kommission geleitet, die sich im Vorfeld des erwähnten Beschlusses vom FDP-Bundesparteitag mit dem Thema Kammerwesen befasst hat. Es gibt berechtigte Kritik, aber keinesfalls eine einhellige Ablehnung der Kammern. Die Reformbereitschaft der Kammern ist unterschiedlich ausgeprägt. Sie haben in vielen Bereichen ihre Berechtigung, z.B. in der Qualitätssicherung der Ausbildung junger Menschen. Es liegt an ihnen, die Vorteile für ihre Mitglieder deutlich zu machen.
Die FDP hat in allen letzten Wahlen dazu gewonnen. In Hessen kam sie von 7,9% im Jahr 2003 auf 9,4% (+1,5%), in Niedersachsen auf 8,2 % (+0,1%). Auch in Hamburg betrug der Zuwachs 1,9 %. Das liegt an unserem liberalen Programm, an der Klarheit unserer Aussagen und an der differenzierten Betrachtung komplexer Sachverhalte.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)