Frage an Dirk Niebel von Roshan K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Hr. Niebel,
meine erste Frage lautet: Wie sind denn Ihrer Meinung nach Chancengleichheit im Bildungssystem, unabhängig vom Einkommen der Eltern bzw. von der sozialen Herkunft der Eltern, mit länderabhängig eingeführten Studiengebühren in Höhe von 500€ vereinbar? Vor allem wenn dafür nicht vernünftige Rahmenbedingungen für die Studenten aus einkommensschwächeren Familien kommen?
Und meine 2. Frage lautet: Wie sind denn eigentlich die Mitgliederbeiträge bei der FDP für Studenten?
Sehr geehrter Herr Kuruvilla,
Bildung ist das zentrale Bürgerrecht, das die Lebenschancen von jungen Menschen und die Zukunftschancen unseres Landes bestimmt. Unsere Kindergärten, Schulen und Hochschulen sind durch Bürokratie und Vorschriften gefesselt. Die FDP will für alle Einrichtungen eine hohe Selbstständigkeit, damit sie sich nach den jeweiligen Bedingungen optimal organisieren können.
Wir sprechen nicht von Studiengebühren sondern von Studienentgelten, denn die Hochschule ist keine Behörde. Die Hochschulen sollen in eigener Autonomie die Möglichkeit haben, Studienentgelte zu erheben. Diese müssen aber unmittelbar der Verbesserung der Lehre und damit den Studierenden selbst zugute kommen und dürfen nicht der Sanierung der Staatsfinanzen dienen. Niemand darf aus finanziellen Gründen an einem Studium gehindert sein. Deshalb muss jedem Studierenden unabhängig vom Einkommen der Eltern gesetzlich ermöglicht werden, die Entgelte nach dem Berufseintritt zu bezahlen. Dies kann entweder durch staatlich abgesicherte Kredite oder durch Stundung der Entgelte durch die Hochschulen geschehen. Erst wenn ein bestimmtes Einkommen erreicht wird, beginnt die Rückzahlung. Es wird dazu Stipendien geben und sich eine Stiftungskultur entwickeln. Die Verbesserung der Lehre wird sich schnell bezahlt machen. Wenn sich ein Studium gegenüber heute durch bessere Betreuung durchschnittlich um nur 6 Monate verkürzt, ist ein Entgelt von z.B. 500 Euro pro Semester durch den früheren Berufseintritt für die Mehrzahl der Studierenden schnell wieder verdient. Ein Hochschulstudium führt in der Regel zu besseren Arbeitsmarkt- und höheren Einkommenschancen. Der FDP-Mitgliedsbeitrag ist nach Bruttoeinkommen gestaffelt und wird nach Selbsteinschätzung geleistet. Bis zu 2.600 Euro Einkommen beträgt der Beitrag 8 Euro. In besonderen Lebenslagen sind nach Absprache mit dem Schatzmeister des Ortsverbandes andere Regelungen möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)