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Dirk Niebel
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Frage von Adam O. •

Frage an Dirk Niebel von Adam O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Meine Frage --- Unterstützten sie Herr Niebel die Diätenerhöhung, ja oder nein. Ich persönlich finde, die jetzt gerade eben beschlossene Diätenerhöhung, vom Bundestag für Politiker, einen Schlag ins Gesicht der Demokratie. Bei der nächsten Bundestagswahl oder Europawahl brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn weniger Leute zur Wahl gehen.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Ograbek,

eine Reform der Abgeordnetenentschädigung ist schon lange überfällig. Die FDP hat die Vorschläge der Regierungskoalition abgelehnt. Sie führen aus unserer Sicht nicht zu der notwendigen Reform der Diäten und der Altersversorgung der Abgeordneten. Wir haben vorgeschlagen, die Festsetzung der Abgeordnetenbezüge und der Pensionen auf eine unabhängige, vom Bundespräsidenten zu berufende Kommission zu übertragen. Nur so kann dem immer wieder zu Unrecht erhobenen Vorwurf der Selbstbedienung dauerhaft entgegen gewirkt werden.

Die Kommission soll auch Vorschläge zur Reform der Alterssicherung für Abgeordnete erarbeiten. Die Abgeordnetenentschädigung soll die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Abgeordneten während des Mandats sichern und nicht im Alter. Wir fordern eine größere Eigenverantwortung der Abgeordneten für ihre eigene Altersversorgung und eine Abkehr vom beamtenrechtlichen Pensionsanspruch. Es ist ganz allein Sache des Abgeordneten, Vorsorge für den Fall der Arbeitsunfähigkeit und des Alters zu treffen. In allen anderen freien Berufen ist das üblich.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel