Frage an Dirk Niebel von Michael B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Niebel,
was halten Sie als Oppositionspolitiker davon, dass sich das Wirtschaftsministerium offenbar Hofberichterstattung gegen Anzeigen erkauft hat? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,499410,00.html
Was wird Ihre Partei unternehmen, um die Vorwürfe aufzuklären? Welche Konsequenzen sehen Sie, falls sich die Vorwürfe bewahrheiten?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Behrens
Sehr geehrter Herr Behrens,
wenn die Vorwürfe bestätigt werden, muss das Konsequenzen haben. Es ist nicht vorstellbar, dass im Ministerium niemand davon gewusst hat. Die FDP hat bereits eine schnelle Aufklärung gefordert. Wenn Steuermittel missbräuchlich verwendet wurden, wird sich auch der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages damit befassen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel