Frage an Dirk Niebel von Georg J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Jähnig,

die FDP war die erste Partei, die ein Bürgergeld für Deutschland beschlossen hat. Im Gegensatz zu anderen wollen wir kein bedingungsloses Grundeinkommen sondern ein bedarfsorientiertes Bürgergeld. Es soll diejenigen unterstützen, die die Hilfe der Allgemeinheit brauchen. Das Bürgergeld muss individuell ausgestaltet werden, je nach Lebenssituation. Es ist nicht für Millionäre oder für jemanden, der nicht bereit ist zu arbeiten.

Bei unserem Konzept handelt es sich um ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guß. Es fasst die staatlichen, steuerfinanzierten Transferleistungen mit dem Steuersystem zusammen. Das sichert bei denjenigen, die wenig verdienen, ein Mindesteinkommen. Bei denjenigen, die mehr verdienen, sorgt es dafür, dass die Steuern beim Staat ankommen. Jemand, der arbeitet, hat mehr als der, der nicht arbeitet. Jeder Erwerbsfähige bleibt verpflichtet, zumutbare Arbeit auch anzunehmen.

Bedingungslosigkeit ist leistungsfeindlich. Das Bürgergeld stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. Damit ist es gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung. Alle, die arbeitsfähig sind, bekommen das Grundeinkommen über die Finanzämter, die es als Negativsteuer berechnen. Bedürftige, die aus eigener Kraft keine Chance haben, ein Einkommen zu erwirtschaften, erhalten es direkt über die Kommunen. Diejenigen, die leistungsfähig sind, haben damit den klaren Anreiz, dass Arbeit ihnen ein höheres Netteinkommen einbringt. Die eigene Anstrengung zahlt sich - unabhängig von Familienstand, Anzahl der Kinder und so weiter- aus. Das ALG II leistet das nicht, weil für alle Familien mit Kindern jeder selbst erarbeitete Cent über 1500 Euro von den Transferleistungen abgezogen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel