Frage an Dirk Niebel von Max M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. Juli, in der Sie die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Indien ansprechen.

Obwohl das Wirtschaftswachstum in Indien lange Zeit erfreulich stabil war, zuletzt jedoch rückläufig ist, gilt Indien – trotz großer Erfolge in einzelnen Industriezweigen – noch immer als das Land mit der weltweit größten Anzahl armer Menschen. Mehr als 80 Prozent der Gesamtbevölkerung leben nach Statistiken der Weltbank von umgerechnet weniger als 2,50 US-Dollar pro Tag, fast 400 Millionen Menschen gelten sogar als extrem arm. Das sind mehr als ein Drittel aller extrem armen Menschen weltweit und mehr als in allen Ländern Sub-Saharas zusammen. Rund zwei Drittel der Inder leben bis heute in den ländlichen Regionen vorwiegend von einer wenig entwickelten Landwirtschaft und profitieren daher kaum vom Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre. Kernprobleme Indiens sind die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede innerhalb der Gesellschaft vor allem in struktureller Hinsicht, die Benachteiligung der Frauen und die großen Disparitäten zwischen Stadt und Land sowie den einzelnen Bundesstaaten. Umsetzungsschwächen der Administration sind ein weiteres Hindernis auf dem Entwicklungsweg. Die indische Regierung ist jedoch aktiv darum bemüht, diese Disparitäten zu reduzieren. Sie hat sich in ihrem aktuellen Fünfjahresplan (2012 bis 2017) anspruchsvolle Entwicklungsziele gesetzt. Die Bundesregierung unterstützt diese Reformanstrengungen auf ausdrücklichen Wunsch der indischen Regierung. Ziel der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit ist es, durch gemeinsame Programme und Initiativen indische Reformprozesse zu unterstützen und so zur Minderung der Armut in Indien, zur Lösung globaler Probleme und zur Errei¬chung der Millenniumsentwicklungsziele beizutragen.

Aufgrund der oben genannten Defizite hält die Bundesregierung die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit weiterhin für notwendig und sinnvoll. Sie verläuft sehr vertrauensvoll und erfolgreich. Bei allen Vorhaben leistet die indische Seite erhebliche Eigenbeiträge. Die von der Bundesregierung eingesetzten Mittel der Finanziellen Zusammenarbeit werden grundsätzlich als Darlehen zu marktnahen Konditionen gewährt und von Indien verzinst zurückgezahlt. Ergänzend zu dieser bilateral staatlichen Zusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung Entwicklungsvorhaben nichtstaatlicher Träger in Indien.

Die Unterstützung der Nutzung der Nukleartechnologie ist nicht Gegenstand meiner bilateralen Zusammenarbeit mit Indien. Für Fragen, die die von Ihnen angesprochene Atompolitik Indiens betreffen, ist mein Haus auch nicht zuständig. Ich möchte Sie daher bitten, sich diesbezüglich an den Bürgerservice des Auswärtigen Amts zu wenden, den Sie unter der Telefonnr. 030/18-17-2000 oder per E-Mail an buergerservice@diplo.de erreichen.

Die Bewältigung der schweren Hochwasserfolgen in Deuschland verfolge ich weiterhin aufmerksam. Ich bedaure das Schicksal der Betroffenen in dieser Region sehr. Leider stehen mir für die Bewältigung der Hochwasserschäden in Deutschland aus meinem Haushalt keine Mittel zur Verfügung. Hierfür ist das Bundesministerium des Innern (BMI) zuständig. Der Vollständigkeit halber möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass auch Indien im nördlichen Bundes-staat Uttarakhand mit den Folgen erheblicher Überschwemmungen zu kämpfen hatte. Dabei kamen nach letzten Meldungen ca. 11.600 Menschen ums Leben. Mein Haus fühlt sich auch mit diesen Menschen solidarisch.

Mit freundlichen Grüßen