Frage an Dirk Niebel von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was gedenken Sie hinsichtlich der Aushebelung der Netzneutralität seitens der Telekom zu unternehmen?
Sehr geehrter Herr Marciniak,
auch wir Liberale wollen, dass Breitband-Internetverbindungen flächendeckend verfügbar sind. Der Ausbau kostet Geld. Wir werden uns für den freien Wettbewerb und eine diskriminierungsfreie Kommunikation einsetzen. Für uns ist der Grundsatz der Netzneutralität als Strukturelement für das Internet unverzichtbar, um die Innovationsfähigkeit des Internets und die Ansprüche der Nutzer zu sichern. Mehr Informationen finden Sie unter
http://www.fdp.de/Liberale-verlangen-Netzneutralitaet/4618c17961i1p406/index.html
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)