Frage an Dirk Niebel von Andrea K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Niebel,
Sie schreiben heute:
Sehr geehrter Herr R.,
der Pharmakonzern Grünenthal hat sich bei den weltweit rund 10.000 Frauen und Männern mit Behinderungen durch das Schlafmittel Contergan entschuldigt...."
Ich möchte Sie bitten, diesen Punkt richtig zu recherchieren und sich dann korrekt an dieser Stelle noch einmal zu melden.
Darüber hinaus hätte ich gerne gewusst, ob die FDP es weiterhin für richtig hält, dass nur 90% der Geschädigten die volle Entschädigung seit 1972 erhalten und viele bis heute nur einen Bruchteil bzw. sogar noch gar nichts erhalten ? Und wie steht die FDP dazu, dass Nachzahlungen wegen Fehlern, Missorganisation bzw. mangelnder Ausstattung in der Conterganstiftung nicht verzinst werden, noch nicht einmal mit dem gesetzlichen Zinssatz ?
Mit freundlichen Grüssen,
Andrea Kornak
Sehr geehrte Frau Kornak,
anlässlich der Enthüllung eines Denkmals für die Geschädigten in Stolberg im August 2012 gibt es eine umfangreiche Berichterstattung. Ein Videobeitrag aus der ARD-Tagesschau kann unter http://www.tagesschau.de/inland/contergan128.html aufgerufen werden.
Die Betroffenen erhalten von der Contergan-Stiftung eine einmalige Kapitalentschädigung, eine monatliche Conterganrente sowie seit 2009 jährliche Sonderzahlungen. Seit dem 01.07.2009 werden die Conterganrenten automatisch an die gesetzlichen Renten angepasst. Sie sind steuerfrei und werden nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet. Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich weiter für die Opfer einsetzen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Archiv/16-legislatur,did=120238.html.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
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