Frage an Dirk Niebel von randy s. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Scholz,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 4. November 2012, in der Sie sich nach den Perspektiven für die entwicklungspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der neuen georgischen Regierung und dem Südkaukasus sowie nach meiner Einschätzung bzgl. des Holzeinschlags in Georgien und die Aussichten deutscher Unternehmen als Investoren im Südkaukasus erkundigen.

Erste Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Mitgliedern des neuen georgischen Kabinetts stimmen zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit mit Georgien erfolgreich fortgeführt werden kann. Die neue georgische Regierung setzt auf Kontinuität. Wir werden daher im Jahr 2013 wie geplant die Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien fortsetzen.

Seit 2001 verfolgt die Bundesregierung im Rahmen der Kaukasusinitiative einen Regionalansatz, der zu regionaler Zusammenarbeit und Vertrauensbildung zwischen den Ländern des Südkaukasus – Armenien, Aserbaidschan und Georgien – beiträgt. Schwerpunkte sind die Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und der Energieversorgung sowie Umweltschutz und Maßnahmen zur Kommunalentwicklung und Justizreform.

Bei den georgischen Holzexporten steht für mich weniger die Herkunft der Investoren als die ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit von deren Aktivitäten im Vordergrund. Das Engagement einzelner Investoren kann daher nicht pauschal, sondern nur in Kenntnis der jeweiligen Lizenzvereinbarungen bewertet werden. Bei unserer Zusammenarbeit im Umweltbereich steht der nachhaltige Schutz der Biodiversität, darunter auch der artenreichen georgischen Wälder, im Vordergrund. Ein Ausgleich zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen ist sehr wohl möglich – das hat nicht zuletzt die europäische Forstwirtschaft über Jahrhunderte bewiesen.

In diesem Sinne habe ich bei meinem Georgien-Besuch Ende Mai dieses Jahres in Gesprächen mit Staatspräsident Saakaschwili – der ja weiterhin im Amt ist – und dem damaligen Premierminister Gilauri die Sorge der Bundesregierung darüber zum Ausdruck gebracht, dass georgische Gesetzesentwürfe zur wirtschaftlichen Nutzung der Schutzgebiete diesen Interessensausgleich verletzen könnten und entsprechende deutsche Beratung angeboten.

Nach meinen Eindrücken aus Georgien und Gesprächen mit der georgischen Regierung wie auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern deutscher Unternehmen, die sich zum Teil bereits seit Jahren in Georgien engagieren, bin ich der Überzeugung, dass sich wirtschaftliches Engagement im Südkaukasus auszahlen kann. Natürlich kommt es immer auf den Einzelfall an. Differenzierte Informationen und Beratungmöglichkeiten können die Deutsch-Georgische Wirtschaftsvereinigung, die Anfang 2013 zusätzlich eine Außenstelle in Armenien aufbauen wird, und der Deutsch-Aserbaidschanische Wirtschaftsverband liefern, der seit kurzem den Status einer Auslandshandelskammer hat. Beide werden aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch die Finanzierung von Integrierten Fachkräften gefördert, die in diesen Institutionen arbeiten und sie beraten.

Mit freundlichen Grüßen