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Frage von Horst D. •

Frage an Dirk Niebel von Horst D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Niebel,

vielen Dank für Ihre heutige - nach meiner Beurteilung inhaltlich leider ausweichende - Antwort auf meine Fragen vom 12.06.2012, zum Thema "Bedrohung Israels durch den Iran" usw..

Ich hatte mir erhofft, dass Sie zu diesen Themen/Punkten auch eigene Kenntnisse, Beurteilungen und/oder Einschätzungen darlegen könnten, die es mir ermöglichen würden die von Ihnen genannte "Realität" nachzuvollziehen. Die zur Zeit üblichen "Begründungen" für weitere "Sanktionen" gegenüber dem Iran sind mir bekannt..

Sie schreiben in Ihrer heutigen Antwort:

"Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind unverrückbare Eckpfeiler der deutschen Politik. Verschiedene Medien berichten in dieser Woche, dass der Iran nach eigenen Angaben Kurz- und Mittelstrecken-Raketen erfolgreich getestet hat und die Geschosse in der Lage seien, Ziele in Israel zu treffen." (Zitat Ende)

Meine Fragen:

1) Was verstehen Sie in diesem Zusammenhang unter dem Begriff `unverrückbare Eckpfeiler´ und bis zu welchen Maßnahmen/Aktionen wären Sie bereit diese Politik zu unterstützen?
2) Wenn der Iran über derartige Raketen verfügt, bedeutet dies doch nicht, dass der Iran diese Waffen - als Erstschlags-/Angriffswaffen - gegen Israel einsetzen will/wird, oder ...?
3) Würden Sie - um einen Beitrag für die Sicherheit in dieser Region zu leisten - bereit sein auch für das Existenzrecht und für die Sicherheit des Staates Iran einzutreten?

Vielen Dank für Ihre Antworten.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dormann,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich führe keine Email-Brieffreundschaft bei abgeordnetenwatch. Sie können mich unter dirk.niebel@bundestag.de direkt anschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel