Frage an Dirk Niebel von Thomas K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Minister Niebel,
mich würde interessieren warum sie sowohl den Putsch in Honduras als auch den Putsch in Paraguay gutheissen und mit diesen Regiemen zusammenarbeiten?
“Wie im Falle des Staatsstreiches gegen Präsident Zelaya in Honduras vor drei Jahren kooperiert Minister Niebel jetzt mit den politischen Kräften, die für soziale Ungerechtigkeit und Menschenrechtsverletzungen während der finsteren Zeit der Strössner Ära verantwortlich gewesen sind,” so die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke
Sehr geehrter Herr Knecht,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die mich über Abgeordnetenwatch erreichte. Frau Staatsministerin Cornelia Pieper und Frau Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp sind während der 186. Sitzung des Deutschen Bundestages sehr ausführlich auf die Lage in Paraguay eingegangen. Unsere Argumente können Sie im Plenarprotokoll 17/186 vom 27. Juni 2012 nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)