Frage an Dirk Niebel von Josef K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Minister Niebel,
1. Was war der ursprüngliche Anlass für Ihren Besuch - der ja durch den deutschen Steuerzahler finanziert wird - in Kabul ?
2. Durch wen wurde der afghanische Teppichhändler in die Deutsche Botschaft eingeladen?
3. Wie werden Sie sich verhalten, wenn an dem von Ihnen in Afghanistan gekauften Teppich im Laufe der Jahre Verschmutzungen oder gar Beschädigungen auftreten ? Werden Sie dann einen Deutschen Fachbetrieb mit der Wäsche oder Restaurierung/Reparatur beauftragen?
4. Werden Sie den Teppich nur mit dem Kaufbetrag, den Sie in Kabul bezahlten versteuern und verzollen oder werden Sie den Teppich mit dem in Deutschland üblichen Preis (ca. 3.500,-€) versteuern und verzollen ?
5. Als Mitglied und Repräsentant der Bundesregierung stehen Sie doch sicherlich auf der Seite derer, die sich dem Kampf gegen Bestechlichkeit und Korruption verschreiben haben. Das in Afghanistan - wie auch in vielen anderen Ländern - für jeden Handschlag und jede noch so kleine Gefälligkeit ein sog. "Teegeld" zugesteckt wird, ist allseits bekannt. Haben Sie auch an Personen, die bei dem Kauf mitgewirkt haben, ein solches gezahlt oder haben Sie in diesem Zusammenhang eventuelle Zusagen über Hilfs- oder Fördermittel gegeben ?
6. Würden Sie es mir übel nehmen und mich mit den Mitteln des Rechtsstaates verfolgen, wenn ich zur Sicherung meiner Existenz und derer meiner Mitarbeiter meine Teppiche in meinem Geschäft nicht mehr verkaufe sondern vernieble (das heißt, wir zahlen keine Steuer und keinen Zoll - bzw, wir zahlen dies Abgaben erst, wenn wir erwischt werden.
in Erwartung entsprechender Antworten auf meine Fragen
Josef Kellermann
![Dirk Niebel Portrait von Dirk Niebel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dirk_niebel_7.jpg?itok=5nI_czfE)
Sehr geehrter Herr Kellermann,
bei meinem Besuch in Afghanistan im März habe ich in Kabul mit Vertretern der afghanischen Regierung, der Wirtschaft sowie mit Vertretern von vor Ort engagierten entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen und politischen Stiftungen gesprochen. Zudem wurde das Protokoll der diesjährigen deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen unterschrieben. Dabei haben wir die vereinbarten finanziellen Zusagen an konkrete Bedingungen geknüpft, um die afghanischen Reformanstrengungen durch gezielte Anreize zu fördern. Die Projektbesuche im Raum Kabul zeigen, dass die von der Bundesregierung finanzierten Vorhaben zu spürbaren Verbesserungen der Lebensbedingungen für die Bevölkerung beigetragen haben. Die Privatwirtschaft ist ein wichtiger Schlüssel für die friedliche Zukunft des Landes und schafft langfristige Perspektiven für die Menschen vor Ort. Mehr dazu können Sie unter
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2012/maerz/20120312_pm_63_afghanistan/index.html
nachlesen.
Aus Sicherheitsgründen war mir der Kauf eines Teppichs nicht im Basar möglich. Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft daraufhin einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält. Den Teppich habe ich nach dem Ende des offiziellen Programms erworben. Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf meiner Internetseite http://www.dirk-niebel.de
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel