Frage an Dirk Niebel von Oliver J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Niebel,
mit Erstauen lese ich im Speigel über die sogenannte "Teppich-Affäre". Hierzu bitte ich Sie als Vertreter dieses Staates um Ihre Stellungnahme und Beantwortung nachfolgender Fragen:
- wie kann es sein, dass Sie eiinen privat erstandenen Teppich in der Deutschen Botschaft zwischenlagern lassen und nicht dafür sorgen, dass dieser auf eigene Kosten zu Ihrer Privatanschrift in Deutschland versendet wird ?
- wie kann es sein, dass ein Vertreter des BND Ihren privat erworbenen Teppich in einem von Steuern der Bürger bezahlten Flugzeug gratis mitnimmt ? Haben Sie hierfür die Kosten erstattet, die Ihnen entstanden wären, wenn Sie privat für den Versand Ihres Teppiches aufkommen müssten ?
- wie kann es sein, dass Sie im Ausland einen Teppich privat erwerben, sich jedoch nicht um die Regelungen für Zoll etc. kümmern ? Ein "normaler" Bürger wird für ein solches "Missverständnis" mit einem Strafverfahren wegen Zoll- und Steuervergehen rechnen müssen.
In Erwartung Ihrer zeitnahen und ausführlichen Stellungnahme verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Oliver Jung
Sehr geehrter Herr Jung,
beim Transport meines Teppichs habe ich einen Fehler gemacht. Dafür habe ich mich öffentlich entschuldigt, ich bedauere den Vorgang sehr. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird keine Ermittlungen aufnehmen, da es keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gibt. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Internetseite http://www.dirk-niebel.de .
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)