Frage an Dirk Niebel von Gerhard N. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Nachdem Ihre Partei diese Problematik schon vor Jahren öfters thematisiert hat, würde mich interessieren: haben Sie inzwischen die Nationale Erbsenreserve abgeschafft?
Sehr geehrter Herr Neumann,
Deutschland trifft Vorsorge für Notfälle wie Krieg, Terror, Natur- oder sonstige Katastrophen und lagert u.a. Getreide, Reis, Erbsen, Trockenmilch. Wir Liberalen halten das System der Notfallvorsorge für ineffektiv und nicht mehr zeitgemäß. Der Warenwert der eingelagerten Produkte beträgt etwa 200 Mio. Euro plus jährliche Bewirtschaftungskosten von 16-20 Mio. Euro. Die Ernährungsvorsorge für bestimmte Bevölkerungsgruppen ist dabei nicht berücksichtigt.
Der Bundesrechnungshof hat die gegenwärtige Praxis kritisiert. Die Koalition ist sich insofern einig, dass wir die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen für den Verteidigungs- und den zivilen Katastrophenfall vereinheitlichen wollen. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) prüft, wie Umfang und Zusammensetzung der einzulagernden Waren an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden können. Zuständig für den Einkauf und die Kontrolle ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Weitere Informationen und Einzelheiten finden Sie auf den Internetseiten des BMELV unter http://www.bmelv.de .
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
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