Frage an Dirk Niebel von Manfred K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Köhler,

ich danke Ihnen für Ihr Interesse. Mit Ihrer Frage nach dem Erfolg unserer Entwicklungspolitik vor Ort sprechen Sie mir aus dem Herzen. Die Stärkung der Wirksamkeit unserer Zusammenarbeit ist einer meiner erklärten Arbeitsschwerpunkte – bereits vor meiner Amtsübernahme als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und insbesondere auch seither. Denn der Erfolg unserer Arbeit misst sich an den erzielten Wirkungen – insbesondere ihrem Beitrag zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele.

Meilensteine für die Erhöhung der entwicklungspolitischen Wirksamkeit und Effizienz hier bei uns in Deutschland waren in den vergangenen zwei Jahren bspw. die Fusion der drei Durchführungsorganisationen der Technischen Zusammenarbeit und Gründung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Damit haben wir die Voraussetzungen für den Abbau von Doppelstrukturen, Effizienzgewinne und eine ergebnisorientierte Steuerung unserer Entwicklungszusammenarbeit geschaffen. Darüber hinaus hat die Konzentration unserer Aktivitäten auf 50 Partnerländer und eine begrenzte Zahl an Betätigungsfeldern diese wirksamer, sichtbarer und signifikanter gemacht. Dieses „Weniger ist Mehr“ entspricht den Beschlüssen der europäischen und internationalen Arbeitsteilung, die Deutschland entscheidend unterstützt und vorangetrieben hat. 2012 werden wir ein unabhängiges Evaluierungsinstitut ins Leben rufen. Das Institut wird Analysen und Bewertungen der Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit durchführen sowie Empfehlungen für deren Verbesserung erarbeiten.

Auch auf internationaler Ebene tut sich einiges: Im Dezember 2011 haben Staatschefs und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit eine neue Partnerschaft für Entwicklung begründet. Diese in der Abschlusserklärung des vierten „High Level Forum on Aid Effectiveness“ in Busan/Südkorea vereinbarte Part-nerschaft ist ein Meilenstein im internationalen „Aid Effectiveneness“ Prozess, den Deutschland aktiv mitgestaltet.

Wie zeigt sich das alles im Erfolg vor Ort? Hier nur einige Beispiele: Insgesamt profitieren weltweit etwa 80 Millionen Menschen von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Wasser- und Sanitärsektor – eine Grundvoraussetzung für Gesundheit und die Überwindung von Armut. Beispiel Indien: Das indische Krankenversicherungssystem Rashtriya Swasthya Bima Yojana ermöglicht Menschen unterhalb der Armutsgrenze Zugang zu elementaren Gesundheitsleistungen. Deutschland unterstützt den indischen Partner seit 2008 beim Ausbau dieses innovativen Systems, mittlerweile werden schon ca. 100 Millionen Menschen erreicht. Beispiel Burkina Faso: Durch das von uns unterstützte Programm „Menschenrechte und Sexuelle Gesundheit“ hat sich in den Partnerregionen die Nutzung moderner Familienplanungsmethoden vervierfacht; 50 % der Eingeschulten sind Mädchen und die Genitalverstümmelung von Mädchen ist rückläufig. Diese Beispiele zeigen: Wenn wir unsere Instrumente gezielt und effizient einsetzen, führen sie zum gewünschten Erfolg.

Wir haben die Bedeutung des Themas Wirksamkeit erkannt – national wie auch in der internationalen Staatengemeinschaft. Insofern bin ich optimistisch, dass wir unsere Arbeit künftig noch zielgenauer, noch effektiver und effizienter gestalten, zum Wohle der Menschen vor Ort und in unserem eigenen Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel