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Frage von Sina B. •

Frage an Dirk Niebel von Sina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Niebel

Am 12.05.2011 schrieb ich Ihnen:
Als Bürger möchte nicht mehr von Frau Koch-Mehrin in einem so wichtigen Parlament wie dem Europaparlament vertreten werden. [...]

Am 18.05.2011 antworteten Sie mir:
[...]Es ist auch ihrem Engagement für liberale Themen zu verdanken, dass die Europa-Partei FDP vor sieben Jahren nach langer Abwesenheit wieder in das EU-Parlament eingezogen ist und dort eine verlässliche Größe innerhalb der starken liberalen Fraktion darstellt. Ich bin sicher, dass sie die Europapolitik auch zukünftig weiter prägen wird. [...]

Gibt es in der FDP eigentlich niemand mehr, für den Anstand noch eine Bedeutung hat?

Obwohl Frau Koch-Mehrin laut Zeitungsberichten durch Abwesenheit und Fehlzeiten im Europaparlament „glänzt“ und sie offensichtlich so betrogen hat, dass ihr der Doktortitel aberkannt wurde, scheint es für die FDP-Führung nach wie vor opportun zu sein, dass Frau Koch-Mehrin gegen den erklärten Willen vieler Bürger nach wie ihr Mandat im Europaparlament behält.

Frau Koch-Mehrin erhält als EU-Abgeordnete eine Diät von monatlich 6.000 € netto, plus monatlich 4.202 € für „Computer und Telefonkosten“,
also zusammen monatlich 10.202,00 Euro.
Für ein Gehalt von 10.202,00 Euro müssen viele Steuerzahler mehrere Monate arbeiten.

Zu diesen 10.202,00 Euro erhält Frau Koch-Mehrin Reisekosten vom und zum Parlament, plus jährlich 4.148 € für Weltreisen, plus 149 € pro Welt-Reisetag, plus 298 € Sitzungstagegeld.

Wie die FAZ in einer Studie zur tatsächlichen Präsenz der EU-Parlamentarier feststellte, war mit 38,9% kein deutscher Abgeordneter seltener anwesend als Frau Koch-Mehrin, die von allen Abgeordneten bei der Präsenz nur an 914. Stelle lag.

Und nein Herr Niebel, im Gegensatz zu Ihnen kann ich dieses Verhalten von Frau Koch-Mehrin schon lange nicht mehr mit Respekt zur Kenntnis nehmen.

Hochachtungsvoll
Sina Berg

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Berg,

ich bin sicher, dass Frau Koch-Mehrin weiss, was sie tut, und ich bin nicht geneigt, ihr über dieses oder andere öffentliche Medien Ratschläge zu erteilen. Bitte wenden Sie sich direkt an Frau Koch-Mehrin.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel