Frage an Dirk Niebel von Michael L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Niebel,
warum beantworten Sie alle Fragen, die nicht mit Entwicklungshilfe zu tun haben, eigentlich deutlich schneller?
Was macht Sie eigentlich zu einem guten Entwicklungshilfe-Minister? Könnten Sie bitte kurz darlegen, wie Sie die aktuelle Hungerkrise in Somilia vor ihrem Ausbruch zu verhindern versuchten?
Wie möchten Sie helfen, derartiges in Zukunft zu verhindern?
Sehr geehrter Herr Leben,
wir wollen die Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erhöhen. In weniger als einem Jahr habe ich mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) die erste große Strukturreform in der technischen Entwicklungszusammenarbeit umgesetzt, an der drei Vorgängerregierungen gescheitert sind. Das stärkt Deutschlands Position in der Entwicklungszusammenarbeit und bedeutet perspektivisch Einsparungen in Millionenhöhe. Ich habe die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit China beendet. Ich setze die Schwerpunkte auf mehr Hilfe zur Selbsthilfe, mehr Nachhaltigkeit und mehr bilaterale Hilfe statt Budgethilfe. Ich will zusätzliche finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit mobilisieren, zum Teil in der Privatwirtschaft, aber auch bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Ursachen der Dürrekatastrophe in Ostafrika sind ausbleibende Regenfälle und strukturelle Entwicklungsdefizite. In der Vergangenheit wurde die Entwicklung ländlicher Räume vernachlässigt. Unter meiner Leitung hat das BMZ umgesteuert und seit 2009 auf die Stärkung der Landwirtschaft und die Ernährungssicherung gesetzt, um die Situation am Horn von Afrika mittelfristig zu stabilisieren. Das BMZ hat unter meiner Leitung seit 2009 Kenia und Äthiopien zusammen 55 Millionen Euro für nachhaltige Landbewirtschaftung, die langfristige Erhöhung der Nahrungsmittelproduktion und die Verbesserung der Ernährungssicherheit, insbesondere auch von Frauen und Kindern, zugesagt. Die Entwicklung ländlicher Räume ist der einzige Weg, langfristig und nachhaltig Strukturen zu verändern, die künftigen Dürren von diesem Ausmaß entgegenwirken können.
Die Bundesregierung hat ihre Hilfe von gut 15 Millionen auf 33 Millionen Euro erhöht. Mehr dazu können Sie unter http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2011/juli/20110727_pm_127_horn_von_afrika/index.html nachlesen. Vor wenigen Tagen habe ich die Leitlinien der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Im Mittelpunkt des entwicklungspolitischen Konzepts „Chancen schaffen - Zukunft entwickeln" stehen der Mensch und die Bekämpfung der Ursachen von Armut. Ziel ist es, die Menschen in Entwicklungsländern so zu stärken, dass sie ihre Zukunft aus eigener Kraft gestalten können. Die Broschüre kann unter http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/sonderpublikationen/Chancen_schaffen.pdf aufgerufen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)