Frage an Dirk Niebel von Thomas K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Niebel,
In einem Artikel der "Zeit" der vorangegangenen Woche las ich einen sehr interessanten Artikel über ihre Arbeit als Entwicklungsminister. Unter anderem war dort natürlich über ihre Verweigerung dem Projekt "Yasuni-Nationalpark" gegenüber und ihren Argumente gegen das Projekt etwas zu lesen. "Fehlende Sicherheit", "mangelnde Transparenz". Ihre Bedenken mögen gerechtfertigt sein, aber ich verstehe nicht, wie man Risiken bei einem solch wegweisenden Projekt als Argument ins Feld führen kann. Wäre denn dies nicht eine große Möglichkeit, Deutschland als umweltbewusstes, grüne Technik exportierendes Land darzustellen? Nicht nur das Projekt "Yasuni-Nationalpark zu unterstützen, sondern gleichzeitig für die im Land ansässigen Umwelttechnik produzierenden Unternehmen zu werben?
Ich kann absolut nicht nachvollziehen, warum sie dieses Projekt nicht unterstützen wollen Und möchte sie fragen, ob sie sich angesichts der zunehmenden Umweltzerstörung und der damit einhergehenden Entziehung der Lebensgrundlage nachfolgender Generationen nicht die Frage stellen wollen, ob es nicht eventuell sinnvoller wäre ein riesiges Gebiet unberührter Natur zu schützen, anstatt heimische Unternehmen mit Steuergeldern im Ausland einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen, denn genau das tuen sie meiner Ansicht nach.
Hochachtungsvoll,
Thomas Kiefer
Sehr geehrter Herr Kiefer,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Juni 2011 über abgeordnetenwatch.de, in der Sie die ITT-Initiative Ecuadors ansprechen.
In meiner Antwort auf eine ähnlich lautende Anfrage von Frau Bezler auf diesem Portal nehme ich ausführlich Stellung zu den auch von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich der ITT-Initiative. Ich denke Sie haben Verständnis dafür, dass ich Sie auf diese Antwort vom 29. Juni 2011 verweise. Sie können diese abrufen unter:
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-575-37841-f296897.html#q296897
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)