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Frage von Sebastian H. •

Frage an Dirk Niebel von Sebastian H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Niebel,

Ich möchte mich der Frage von F. B. anschließen und an Ihre Verantwortung appellieren. Wie kann es sein, dass Sie die Weitsichtigkeit dieses Projektes nicht erkennen? Ich hätte Ihnen sehr wohl ausreichenden Überblick zugetraut, das Innovationspotenzial der Ecuadorianischen Regierung - nämlich von deren Prämissen ausgehend - richtig zu bewerten.

Bitte schieben Sie nicht in Selbstverleugnung das Argument "Präzedenzfall" vor. Sie wissen so gut wie ich, dass von keinem anderen OPEC-Land die Anstrengung (und das Interesse!) zu erwarten ist, ein ähnliches Modell auszuarbeiten! Falls dies doch irgendwann der Fall sein sollte, ist ein solcher Handel a) gesondert zu bewerten und b) der "Präzedenzfall" Yasuní ein positiver gewesen: Die von den UN begrüßte und per Emissionshandel abgesicherte Beteiligung an dem Treuhandfonds ist eine Investition in die Zukunft! Die Folgekosten der Förderung im Yasuní-Gebiet können Sie doch gar nicht verkennen.

Herr Niebel, Sie mögen sich im Übrigen auf die Förderung des deutschen Außenhandels konzentrieren. Beweisen Sie doch wenigstens an dieser Entscheidung den Mut, zu dem Sie übrigens Ihr Amt auch verpflichtet. Der Konsens ist in diesem Fall mehr als parteiübergreifend.
Es wäre ein menschlicher Skandal und ein trauriges Beispiel Deutschlands für die Welt, wenn diese gemeinsam getragene Initiative am Kleinmut eines Einzelnen scheitert.

Sie können mit Ihrer Entscheidung viel beweisen:
Beweisen Sie, dass Sie wahre Innovationskraft belohnen und nicht nur Klientelpolitik betreiben können! Beweisen Sie menschliche Größe und machen Sie die ungebührliche Verhalten Ihres Ministeriums der Ecuadorianischen Delegation gegenüber wieder wett! Und vor allem: beweisen Sie sich selbst etwas!

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Hemmer,

ich freue mich über das Interesse an entwicklungspolitischen Themen, das aus Ihrem Plädoyer vom 21. Juni 2011 und den Anfragen zahlreicher weiterer Bürgerinnen und Bürger zur ITT-Initiative Ecuadors deutlich wird.

Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben explizit auf eine Anfrage vom 10. Juni 2011, die ebenfalls über abgeordnetenwatch.de gestellt wurde. In meiner Antwort an Frau Bezler nehme ich ausführlich Stellung zu den auch von Ihnen aufgeworfenen Fragen und Anregungen. Ich denke Sie haben Verständnis dafür, dass ich Sie auf diese Antwort verweise. Sie können diese abrufen unter:

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-575-37841-f296897.html#q296897

Mit freundlichen Grüßen,

Dirk Niebel