Frage an Dirk Niebel von Johannes B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Minister Niebel,
gestern wurde in der Tagesschau über Ihren Besuch in Libyen berichtet.
In dem Beitrag wurde erwähnt, dass Ihr Konvoi, auf dem Weg zu den Rebellen, an jugendlichen Kämpfern vorbeifuhr.
Wie stehen Sie dazu die Rebellen bzw. eine mögliche Regierung zu unterstützen, welche Minderjährige als Soldaten einsetzt?
Hochachtungsvoll
Johannes Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
mit der Einverständniserklärung der Eltern können in Deutschland auch Jugendliche ab 16 Jahren zur Bundeswehr. Der Einsatz von Kindersoldaten ist eine Verletzung der Menschenrechte. Unter den seelischen und körperlichen Folgen des Missbrauchs als Kämpfer oder Arbeitskräfte leiden sie oft ein Leben lang. Wir wirken auf die Konfliktparteien ein, um den Einsatz von Kindersoldaten zu verhindern. Seit Januar 2011 hat Deutschland den Vorsitz in der Arbeitsgruppe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Kindern und bewaffneten Konflikten und will dazu einen Beitrag leisten.
In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit sind Kindersoldaten eine Zielgruppe für Entwicklungsprojekte. Entwicklungspolitische Maßnahmen müssen auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sein, um ihre Reintegration in die Gesellschaft zu erreichen. Das BMZ unterstützt mit Programmen zur Schul- und Berufsausbildung sowie zur Beschäftigungsförderung eine Zukunftsperspektive für ehemalige Kindersoldaten, mehr dazu unter
http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/frieden/kinder/deutsches_engagement/index.html .
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)