Frage an Dirk Niebel von Marianne B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Bezler,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie sich nach der Zusammenarbeit mit Ecuador im Bereich des Tropenwaldschutzes und speziell nach der ITT-Initiative erkundigen.

Sowohl in Deutschland als auch in Ecuador gibt es eine intensive und engagierte Diskussion über die Yasuní-Initiative und die Möglichkeiten, innovative Wege im Kampf gegen den Klimawandel und den Verlust der Biodiversität zu wählen.

Wie Sie vielleicht wissen, hat der Erhalt von Biodiversität sowie der Umwelt und Klimaschutz für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen sehr hohen Stellenwert. Die Bundesregierung ist z. B. weltweit einer der größten Geber für den Tropenwaldschutz und baut ihr bi- und multilaterales Engagement für REDD (Reduktion von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern) kontinuierlich aus. Mit einem Beitrag von 44 Mio. Euro ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einer der größten Geber bei der Wald-Kohlenstoffpartnerschaftsfazilität der Weltbank.

Das BMZ unterstützt in Lateinamerika mit jährlich ca. 120 Mio. Euro sowie in Ecuador mit einer Dreijahreszusage von ca. 28 Mio. Euro den Schutz der Umwelt und natürlicher Ressourcen. Zudem fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in Ecuador und in anderen Ländern im Rahmen des bestehenden Engagements bereits die Ziele der Yasuni-ITT-Initiative, wie den Schutz der Biodiversität, den Klimaschutz, den Schutz indigener Bevölkerung, die Förderung erneuerbarer Energien sowie die soziale Entwicklung. Auch besteht ein gemeinsames Interesse am Erhalt des Yasuni-Nationalparks mit seiner einzigartigen biologischen Vielfalt, seiner Bedeutung für das globale Klima und nicht zuletzt als Lebensraum für indigene Bevölkerungsanteile Ecuadors.

Die ecuadorianische Regierung hat ernsthaftes Bemühen gezeigt auf die Fragen und Bedenken zur Initiative, z. B. zu deren internationaler Einbindung, die vom Deutschen Bundestag und der Bundesregierung formuliert worden sind, einzugehen und eine Klärung herbei zu führen. Diese Bemühungen weiß das BMZ sehr zu schätzen. Wir haben sorgfältig geprüft, ob grundsätzliche Vorbehalte aus dem Weg geräumt werden konnten und haben uns hierzu intensiv mit der ecuadorianischen Regierung ausgetauscht.

Das letzte deutsch-ecuadorianische Gespräch dazu fand am 25. Mai 2011 in Berlin statt. Dabei wurde die ecuadorianische Delegation von Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz und dem zuständigen Abteilungsleiter für Lateinamerika, Harald Klein, empfangen. Grundsätzlich bleibt für uns das Problem der fehlenden Einbettung der Initiative in internationale Bemühungen zum Tropenwaldschutz, d. h. in ein internationales REDD- und Klimaregime, ungelöst. Auch die Frage wie zivilgesellschaftliche Akteure in den Prozess eingebunden werden sollen, ist noch ungeklärt.

Das BMZ möchte die Ziele der Yasuni-ITT-Initiative weiterhin politisch und finanziell unterstützen. Ich habe durch meinen Vorschlag, die Naturschutzelemente der Initiative in einen nationalen REDD-Ansatz einzubetten versucht, einen Weg aufzuzeigen, wie die verschiedenen Instrumente (ITT, REDD) langfristig miteinander in Einklang gebracht werden können. Hierzu haben bereits erste Gespräche mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) stattgefunden, die ihre Bereitschaft signalisiert haben, in diesem Prozess als Moderator zu fungieren. Zudem sind wir bereit, die Ziele der Initiative im Rahmen des bestehenden Engagements weiter zu fördern. So wäre eine Beistellung der bilateralen Projekte zur Initiative sowie eine Ausweitung des EZ‑Engagements auf den Yasuni-Nationalpark vorstellbar. Eine Konkretisierung dieses Vorschlags möchten wir mit der ecuadorianischen Regierung bei den im Herbst dieses Jahres stattfindenden Regierungsverhandlungen besprechen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir im weiteren konstruktiven und freundschaftlichen Austausch mit der ecuadorianischen Regierung einen gemeinsamen Weg finden können, wie die deutsche Entwicklungszusammenarbeit weiterhin zum Erhalt der Biodiversität in Ecuador, zum Klimaschutz und auch zukünftig zum Schutz des einzigartigen Yasuni-Nationalparks beitragen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel