Frage an Dirk Niebel von Sascha M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Niebel,
mit großem Entsetzen habe ich heute folgende Artikel gelesen:
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&dig=2010%2F09%2F17%2Fa0040&cHash=ebf55e203f - http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a2&dig=2010%2F09%2F17%2Fa0043&cHash=b915936aae - http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/regenwald-bleibt-niebel-egal/ - http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/ecuador-lebt-vom-oel-und-nimmt-die-abholzung-des-regenwalds-in-kauf--35562341.html
(zuletzt aufgerufen: 17.09.2010, 20.30 Uhr)
Nun möchte ich Ihnen folgende Fragen stellen:
- Warum verzichtet das BMZ auf eine Unterstützung des Umweltschutzes in Ecuador?
- Die Aussage, dass keine weiteren Länder das Projekt unterstützen, ist so nicht richtig. Weshalb ziehen Sie dies trotzdem als Erklärung für einen Förderungsstopp heran?
- Sind Sie sich im Klaren darüber, welche verheerenden Auswirkungen eine Erdölförderung im Yasuní-Regenwald hat?
- Mit welcher Begrüngung setzen Sie sich außerdem über eine Abmachung des Bundestages hinweg, die die Förderung des Projektes ausdrücklich bejaht hat?
Herr Niebel, ich habe meinen Zivildienst in Ecuador geleistet. Ich bin also sehr vertraut mit Land und Leuten. Deshalb bin ich der Überzeugung, dass Sie ein sehr großes Fehlverhalten an den Tag legen. Vielleicht sollten Sie Ecuador einmal bereisen, um sich von der Schönheit der Landschaft und der Wichtigkeit ihres Erhaltens persönlich zu überzeugen. Den Rotstift an einem Projekt anlegen, was darüber hinaus Auswirkungen auf internationaler Ebene haben kann, halte ich für falsch und unnötig.
Ich bitte Sie dringend, Ihre Meinung zu diesem Thema noch einmal zu überdenken. Auf dem Spiel steht ein schützenswertes Stück Natur in einem Land, das diese Chance durchaus verdient hat.
Mit freundlichen Grüßen
Sascha Menig
Würzburg
Sehr geehrter Herr Menig,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Tropenwaldschutz in Ecuador. Zunächst möchte ich vorausschicken, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit Ecuador beim Thema Klimawandel und Waldschutz bereits intensiv zusammen arbeitet, zum Beispiel im Programm "Sociobosques" .
Das Yasuní ITT-Projekt ist eine interessante und innovative Idee Ecuadors, die für die internationale Diskussion zur Finanzierung von Waldschutz und den Erhalt von Biodiversität wichtige Impulse gegeben hat. Allerdings sind für das BMZ wesentliche Fragen zur Effektivität und Nachhaltigkeit dieser Initiative, die auch den Deutschen Bundestag beschäftigt haben, noch nicht befriedigend beantwortet oder offen geblieben.
Es erscheint insgesamt zweifelhaft, ob dieser Ansatz gegenüber anderen derzeit diskutierten Alternativlösungen, z, B, dem REDD-Ansatz (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation) tatsächlich komparative Vorteile aufweist. Der Vorteil von REDD liegt meines Erachtens z. B. darin, dass hier die Waldländer des Südens, die internationale Gebergemeinschaft und die Zivilgesellschaft (unter Einschluss indigener Gemeinschaften) gemeinsam an Lösungen arbeiten. So ergeben sich gute Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch der Tropenwaldländer untereinander. Isolierte Konzepte, wie im ITT-Projekt angelegt, bieten diese Möglichkeiten eines wertvollen Süd-Südaustauschs nicht.
Die aktuell geführte internationale Diskussion und erste Pilotvorhaben dürfte zudem nicht unwesentlich zu einer späteren Akzeptanz des REDD-Modells beitragen, das Kompensationszahlungen an Tropenwaldländer für nachgewiesene vermiedene Entwaldung vorsieht. Einzelansätze wie ITT bergen hingegen das Risiko mangelnder Akzeptanz und Handhabbarkeit.
Aufgrund dieser Überlegungen wird das BMZ die Einzahlung in den Treuhandfonds für die ITT-Initiative bei den momentan gegebenen Rahmenbedingungen nicht in Betracht ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)