Frage an Dirk Niebel von Hans-Ulrich H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Herr Niebel,
ich hätte gern gewußt warum ein Betrieb Lohnfortzahlung leisten muß. Wenn ein Mitarbeiter Krank ist gibt es doch die Krankenkasse. Viele kleine Firmen stellen aus diesem Grund keine Mitarbeiter ein. Die Krankenkasse wäre doch auch viel kompetenter bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit.
Außerdem hätte ich gern noch gewußt warum es eine Frühverrentung gibt. Warum gilt nicht die festgesetzte Altersrente erst wenn man das Alter erreicht hat ?
Entweder krank oder gesund. Entweder Krankengeld oder arbeiten. Dann wüßte jeder woran er ist.
Eine Frage hätte ich noch. Warum werden Arbeitslose nicht mindestens 45 Stunden in der Woche beschäftigt ? Bezahlt werden sie ja bereits. Da müssen sie ja nicht noch die Möglichkeit haben schwarz arbeiten zu gehen. Organisieren können sie sich selbst. Es sind ja nicht nur dumme arbeitslos.
Im voraus vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Hecht,
die gesetzlichen Vorschriften des Entgeltfortzahlungsgesetzes stellen Mindeststandards dar, die für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland gelten. Diese gesetzlichen Mindeststandards können aber durch freiwillige Absprachen, Arbeitsverträge und Tarifverträge verändert werden, sofern sich für die einzelnen Arbeitnehmer keine Nachteile gegenüber der gesetzlichen Regelung ergeben. Die aktuellen Regelungen finden Sie in der aktuellen Broschüre des Arbeitsministeriums, die Sie unter http://www.bmas.de/portal/9802/entgeltfortzahlung__bei__krankheit__und__feiertagen.html bestellen oder downloaden können.
Die FDP hat viele Jahre gegen die Frühverrentungsmaßnahmen gekämpft, die ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vom Arbeitsmarkt ausgrenzen. Ältere Arbeitnehmer gehören nicht zum alten Eisen sondern mit ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihrer sozialen Kompetenz als Humankapital auf den Arbeitsmarkt. Sie sollen auch länger arbeiten dürfen als gesetzlich vorgeschrieben, wenn sie motiviert sind und ihre individuelle Leistungsfähigkeit es erlaubt. Wer lieber früher in den Ruhestand gehen will und bereit ist, dafür Abschläge in Kauf zu nehmen, sollte auch dazu die Möglichkeit haben. Mehr zum Rentenkonzept der FDP können Sie unter http://www.liberale.de/Kolb-plaediert-fuer-flexible-Rente-ab-60/5843c10330i1p69/index.html nachlesen.
Wir wollen durch eine bessere Jobvermittlung und andere Hinzuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose die Chancen auf einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz verbessern. Mit einem Arbeitsplatz sind sie nicht länger auf den Transferbezug angewiesen. Gleichzeitig steigen die Einnahmen durch Steuern und Sozialabgaben.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)