Frage an Dirk Niebel von Julia D. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Niebel,
zu den Fragen bezüglich der Kürzungen am weltwärts-Programm haben Sie geantwortet, dass die Finanzierung mit 29 Millionen Euro fast auf Vorjahresniveau liege und der Fortbestand des Programms damit gesichert sei. Das ist zwar richtig, die Organisationen hatten aber mit den von Ihnen gennanten beantragten 40 Millionen Euro gerechnet und dementsprechend viele Plätze vergeben, die ja jetzt nicht mehr finanziert werden können. Es ist also damit zu rechnen, dass viele Freiwillige, die teilweise schon lange eine Zusage haben und das weltwärts-Jahr fest eingeplant haben, ihren Dienst jetzt doch nicht antreten können.
Wie kommt es da, dass der DED dennoch mehr Stellen erhält als im Vorjahr und auch jetzt noch, nach der Bekanntgabe der Kürzungen noch Plätze vergibt? Wieso wird bei den kleinen Organisationen, die ebenfalls gute Arbeit leisten, die es aber ohnehin schwieriger haben, sich zu finanzieren, gekürzt während die Fördergelder für den DED noch erhöht werden? Hat dies nicht zu Folge, dass bei den kleineren Organisationen sogar noch mehr gekürzt werden muss?
Mit freundlichen Grüßen
Julia Dembowski
Sehr geehrte Frau Dembowski,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu weltwärts, dem Freiwilligendienst des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Das weltwärts-Programm hat für mich hohe politische Priorität, denn als entwicklungspolitischer Lerndienst vermittelt weltwärts Kompetenzen, die in einer zunehmend globalisierten Welt sehr wichtig sind.
Es steht nicht zu befürchten, dass kurzfristig Zusagen gegenüber jungen Menschen zurückgenommen werden müssen. Nach den bisher dem BMZ vorliegenden Planungszahlen der Entsendeorganisationen ist dies für kleine wie große Organisationen bei einem Haushaltsansatz von 29 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2010 sichergestellt.
Das weltwärts-Programm hat sich seit seiner Einführung vor zwei Jahren überaus erfolgreich entwickelt. Etwa 6.000 junge Menschen wurden seitdem von 221 anerkannten Entsendeorganisationen auf ihre Einsatzplätze in 79 Entwicklungsländer entsandt. Nach dieser dynamischen Aufbauphase werden im Jahre 2010 Konsolidierung und Qualitätssicherung des Programms im Vordergrund stehen.
Wie bei jedem neuen entwicklungspolitischen Instrument gebietet es die Sorgfaltspflicht, dass die in der Einführungsphase gemachten Erfahrungen ausgewertet und evaluiert werden. Zu bedenken gilt es dabei, dass hier eine besondere Verantwortung des Bundesentwicklungsministeriums gegenüber den jungen Menschen, die mit viel Enthusiasmus und Einsatzwillen ihren Freiwilligendienst antreten, besteht.
Deshalb müssen an die Qualität des Programms besonders hohe Maßstäbe angelegt werden. Dies ist im Konzept des weltwärts-Freiwilligendienstes auch so vorgesehen. Qualität geht dabei vor Quantität. Die vorliegenden Berichte der Freiwilligen einerseits und die Erfahrungen der Entsendeorganisationen andererseits müssen überprüft und bewertet werden.
Die Evaluierung durch unabhängige Gutachter ist wichtig für einen Lernprozess aller beteiligten Organisationen, in dem sowohl Herausforderungen aufgedeckt und angegangen als auch Stärken aufgezeigt werden. Die Bereitschaft, weltwärts gemeinsam zu verbessern, ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal unseres Freiwilligendienstes. Eine weitere Erhöhung der Mittel hatte das BMZ im Hau-haltsentwurf vorgesehen. Dem ist der Haushaltsausschuss des Bundestages leider nicht gefolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)