Frage an Dirk Niebel von Sonja O. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Niebel!
Habe eine dringende Frage zum Schonvermögen: Ist die Erhöhung von 250 Euro auf 750 Euro pro Lebensjahr für die Altervorsorge bei Hartz4- Empfängern schon gesetzlich in Kraft getreten? Wäre sehr dankbar für eine schnelle Antwort.
MfG
Sonja Orenz
Sehr geehrte Frau Orenz,
die Erhöhung der Freibeträge für Altersvorsorgevermögen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde im Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz (Drucksache 17/507, Beschlussempfehlung unter 17/928, auf http://www.bundestag.de abrufbar) am 05.03.2010 im Bundestag verabschiedet. Am 26.03.2010 hat der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten wird es im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am Tag nach Verkündung in Kraft. Der Termin ist noch nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)