Frage an Dirk Niebel von Paul H. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Niebel
ich plane ab August ein Freiwilliges Soziales Jahr in Nepal zu leisten und habe nun gehört, dass dieses Jahr in Gefahr ist. Gefahr, weil die Bundesregierung in Folge von Kürzungen den Paragraphen 14c verändern möchte beziehungsweise die Unterstützung des Staates für ein FSJ im Ausland erlischt.
Wie stehen Sie als Entwicklungsminister zu diesem Vorhaben?
mit freundlichen Grüßen
Paul Hubrich
Sehr geehrter Herr Hubrich,
wir hatten eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "Weltwärts" um 10 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro beantragt. Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat den Ansatz leider um 11 Millionen Euro gekürzt. Damit bewegt sich die zugesagte Finanzierung von "Weltwärts" mit 29 statt 30 Millionen Euro trotz der augenblicklichen Sparzwänge fast auf Vorjahresniveau. Der Fortbestand des Programms ist gewährleistet. Natürlich hätten wir in diesem Jahr gerne mehr Geld zur Verfügung gehabt.
Die christlich-liberale Koalition hat sich darauf verständigt, noch für dieses Jahr ein klares Signal an die Träger der Freiwilligendienste zu senden. Auf Anregung der FDP wird der Mittelansatz für das laufende Haushaltsjahr um eine Million Euro bzw. 5 Prozent erhöht. Damit können rund 1.100 zusätzliche Plätze für ein Freiwilliges Soziales Jahr finanziert werden. Dies ist ein erster Schritt, um den im Koalitionsvertrag niedergelegten quantitativen und qualitativen Ausbau der Jugendfreiwilligendienste zu vollziehen. In dem fraktionsübergreifend erarbeiteten Antrag "Zukunft der Freiwilligendienste -- Ausbau der Jugendfreiwilligendienste und der generationsübergreifenden Freiwilligendienste als zivilgesellschaftlicher Generationenvertrag für Deutschland" (BT-Drs. 15/5175, unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/15/051/1505175.pdf im Internet nachzulesen) haben sich die Liberalen dezidiert für den quantitativen Ausbau der Jugendfreiwilligendienste ausgesprochen. Hieran hat sich bis heute nichts geändert. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht in den Freiwilligendiensten eine wesentliche Säule und gleichzeitig einen Lernort für Bürgerschaftliches Engagement. Daher werden wir uns auch zukünftig für die Stärkung der Jugendfreiwilligendienste einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)