Frage an Dirk Niebel von Johann O. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Niebel,
voller Schrecken erfuhr ich vor einigen Tagen, dass die Koalition aus CDU und FDP in Ihrem Bereich der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit plant, die Zuwendungen des Dienstes "weltwärts" um 11 Millionen Euro zu kürzen.
Ich hoffte noch auf ein Einlenken, bzw. eine weniger schwere Kürzung bei der gestrigen Haushaltsausschusssitzung, wurde heute leider enttäuscht: Die Steichungen scheinen fest zu sein.
Ich selber erhielt Anfang des Jahres eine Zusage für einen sozialen Freiwilligendienst in Brasilien. Derzeit noch in den Abiturvorbereitungen, legte ich jedoch meine komplette - und gerade jetzt so wichtige - Lebensplanung darauf aus, im August ausreisen zu können. Der Umfang der Kürzung lässt jedoch darauf schließen, dass längst nicht alle der zugesagten Plätze bewilligt werden können.
Ich sehe den Dienst als großartige Möglichkeit, kulturelle Kompetenzen zu erlangen und den internationalen Austausch zu fördern und finde es großartig, dass so etwas in Deutschland gefördert wird. Obleich Kritiker meinen, der Dienst befriedige nur den egoistischen Trieb vieler reiselustigen Menschen, vergessen diese, welchen Wert ein Mensch hat, der solch prägende Erfahrungen macht, die sich zuletzt zum Wohle der Allgemeinheit auswirken, wenn diese Person sich auch im Nachhinein für andere Menschen einsetzt. Umso schlimmer ist es, gerade hier zu kürzen.
Ich würde gerne von Ihnen wissen, wie Sie die Kürzung begründen und wann mit genaueren Informationen über die Konsequenzen der Einsparung zu rechnen ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Johann Otten
Sehr geehrter Herr Otten,
wir hatten eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "Weltwärts" um 10 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro beantragt. Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat den Ansatz leider um 11 Millionen Euro gekürzt. Damit bewegt sich die zugesagte Finanzierung von "Weltwärts" mit 29 statt 30 Millionen Euro trotz der augenblicklichen Sparzwänge fast auf Vorjahresniveau. Der Fortbestand des Programms ist gewährleistet. Natürlich hätten wir in diesem Jahr gerne mehr Geld zur Verfügung gehabt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)