Frage an Dirk Niebel von Robert R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Niebel,
nachdem Sie nun erstmals an einer Klausurtagung der Bundesregierung in Schloß Meseberg teilgenommen haben, folgende Frage: Sind derartige Veranstaltungen wirklich pure Geldverschwendung, wie von Ihrer Partei angeprangert als sie noch nicht in der Regierung waren ?
Mit freundlichen Grüßen
Robert Ritter-Rayer
Sehr geehrter Herr Ritter-Rayer,
in Meseberg haben sich dieses Mal Koalitionspartner getroffen, die gemeinsame Ziele formulieren und auf Augenhöhe eine konstruktive Partnerschaft für die nächsten vier Jahre entwickeln wollen. Zu Zeiten der sogenannten großen Koalition war immer klar, dass man sich auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner einigen würde. Das ist mit einer stärker gewordenen FDP nicht zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)