Frage an Dirk Niebel von Hubert S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Niebel,
welche Gelder sind für Israel im Jahr 2008 aufgebracht, bzw. erbracht worden.
1. Militärhilfe
2. Wirtschaftshilfe und
3. Aufbauhilfe
Hubert Sumser
Sehr geehrter Herr Sumser,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Israel ist kein Entwicklungsland und erhält im Bereich Wirtschafts- und Aufbauhilfe keine finanzielle Unterstützung aus dem Bereich für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es gibt jedoch eine ganze Reihe von Kooperationsprogrammen, die aus staatlichen und Stiftungsmitteln finanziert werden und von den entsprechenden Ressorts abgewickelt werden. Die Finanzierung dieser Programme, vor allem in den Bereichen Kultur, Jugendaustausch und Forschung, erfolgt zumeist aus deutschen und israelischen Haushaltsmitteln und kommt beiden Seiten zugute. Auch öffentliche und private Stiftungen engagieren sich in diesem Bereich. Zur Frage nach Militärhilfe kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, für diesen Bereich ist das Bundesministerium für Verteidigung zuständig (www.bmvg.de).
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)