Frage an Dirk Niebel von Birgit W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Niebel,
wie werden Sie Ihre neue Aufgabe als Entwicklungsminister angehen? Werden Sie als Minister ein übergreifendes Strategiepapier, eine Entwicklungspolitische Konzeption, herausgeben?
Welche Prioritäten jenseits des Koalitionsvertrages wollen Sie setzen? Ich vermisse zum Beispiel das wichtige Themenfeld Soziale Sicherung in der Aufzählung im Koalitionsvertrag.
Alles Gute für Ihre neue wichtige Aufgabe wünscht
Birgit Wendling
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)