Frage an Dirk Niebel von Inge F. bezüglich Gesundheit
perseverare diabolicum, FDP!
Frage: warum stellt die "F"DP die Kapitalinteressen der Nuklearindustrie über unser per Grundgesetz garantiertes Freiheitsrecht auf Leben und Gesundheit?
Was sagen Sie zum Beispiel dazu ?
Die Atomenergie steht ungerechtfertigt im Ruf günstigen Strom zu produzieren. In Wahrheit handelt es sich um eine Branche, bei der trotz Privatisierung in realsozialistischer Manier immer noch der Staat haftet, falls etwas schief geht. Die Befürworter der Kernenergie und damit eines Endlagers Gorleben behaupten oft, der Kernkraftstrom sei preiswerter im Vergleich zu anderen, insbesondere erneuerbaren Energien. Kostenwahrheit ist nicht ihre Sache.
Was sagen Sie zum Beispiel dazu ?
Die externen Kostenfaktoren bei der Erzeugung von Kernkraftstrom hat, übrigens schon FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium 1992 durch die renommierte Baseler PROGNOS AG berechnen lassen. Diese Studie der PROGNOS AG trägt den Titel: "Identifizierung und Internalisierung der externen Kosten der Energieversorgung." Aus ihr geht hervor, daß bei Berücksichtigung der externen Gesamtkosten der wirkliche für die deutsche Volkswirtschaft entstehende Preis einer Kilowattstunde Kernkraftstrom schon damals circa 4 DM betragen hat. Das entspricht heute zirka zwei Euro.
Was sagen Sie zum Beispiel dazu ?
Immer mehr Mülltonnen von Privathaushalten tragen folgenden Aufkleber: "WIR produzieren keinen Atommüll - WIR beziehen Ökostrom aus Schönau." Mit der Atomindustrie kann es keine Koexistenz geben.
Frage: Auch ICH produziere und kaufe keinen Atommüll - Warum soll ich dann bitteschön nach dem Willen der "F"DP dafür zahlen?
Frage: Warum setzen Sie beim Atommüll auf die destruktive Sozialisierung (das heißt: Vergesellschaftung) der Kosten und das marktwirtschaftliche Verursacherprinzip außer Kraft?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Faust,
bis Erneuerbare Energien in ausreichendem Umfang grundlastfähigen Strom erzeugen können, brauchen wir die friedliche Nutzung der sicheren Kernenergie. Nur so können die Klimaschutzziele erreicht werden. Erneuerbare Energien können selbst bei optimaler Förderung bis 2020 höchstens 30 Prozent des Stroms abdecken. Der Rest des Strombedarfs, also mindestens 70 Prozent, muss aus anderen Quellen gewonnen werden, ohne dass das Klimaschutzziel in Gefahr gerät und ohne dass die Versorgungssicherheit in Deutschland durch noch stärkere Abhängigkeit von russischem Gas gefährdet wird. Die FDP will daher die Entwicklung von technologischen Verbesserungen bei den Erneuerbaren Energien mit Geldern fördern, die von den Betreibern von Kernkraftwerken bei einer Laufzeitverlängerung zur Verfügung gestellt werden.
Die Betreiber von Kernkraftwerken erhalten keine Subventionen. Staatliche Mittel wurden nur im Bereich der Entwicklung und Energieforschung eingesetzt. Der Rückbau stillgelegter Kraftwerke und die Entsorgung der Abfälle werden durch die Betreiber finanziert. Die Mittel dafür sind durch Rückstellungen der Energieversorger angesammelt worden und im Strompreis bereits enthalten. Die Rückstellungen für die spätere Stilllegung von Kernkraftwerken sind zwingende Folge des Atomgesetzes.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)