Frage an Dirk Metzner von Beate M. bezüglich Soziale Sicherung

Moin Frau Meute,

zu A.

durch die vorgezogene Neuwahl wurde der Prozeß der Zusammenarbeit und der möglichen Fusion von WASG und Linkspartei sehr beschleunigt. Jetzt sollten wir uns nicht ohne Not weiter von z.B. Medien und möglichem Wahlerfolg drängen lassen. Die pragmatischen Positionen sind zu fast 100% deckungsgleich, aber die Geschichte und die inner- parteiliche Kultur ist m.E. sehr unterschiedlich. Bei einer Fusion sollten durch das Programm eine möglichst breite Vereinte Linke möglich werden. Fortschriftliche Christen, linke Gewerkschafter, linke Sozialdemokraten, Friedens- und Umweltaktivisten, demokratische Sozialisten und auch Kommunisten müssen eine Plattform in dieser Partei haben. Aus den Fehlern der Sozialdemokratie und der Grünen muss gelernt werden. Eine gute Oppositionsarbeit ist noch eher einfach, aber man muss auch bereit sein Verantwortung zu übernehmen und wenn man seine Politik in den wichtigsten Punkten nicht durchsetzen kann, muß man auch wieder in die Oppostion zurückkehren. (Glaubwürdigleit -Verlässichlichkeit) Nur dann nutzt dies den Bürgern.

zu B.

Abschaffung sozialversicherungsfreier Tätigkeiten, Ausweitung der Tatbestände und Berufsgrppen der Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Beitragsbemessunggrenzen, öffentliche Beschäftigungs- programme und Stärkung der Binnennachfrage mit Verbesserungen des 1. Arbeitsmarktes können viele akute Probleme lösen. und dann; Eine Gesellschaft, die friedlich und lange zum Nutzen aller bestehen will, muß auch einen angemessenen Lebensstandard im Alter sicher stellen.

MFG

Dirk Metzner