Frage an Dirk Lorenzen von Jan A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was würde ein Transparenzgesetz für Brandenburg analog dem von Hamburg für Vorteile bedeuten?
Die Frage legt zunächst einmal nahe, sie etwas einfach zu beantworten, indem ich sage: Dieselben Vorteile wie das Transparenzgesetz in Hamburg für Hamburg gebracht hat. Das greift natürlich zu kurz und die Frage verdient selbstverständlich eine weitergehende Beantwortung.
Jetzt hatte ich allerdings bislang noch nicht Zeit, mich inhaltlich mit jeder Einzelheit des Hamburger Transparenzgesetzes auseinanderzusetzen sowie mit dem, was es konkret gebracht hat und worin es die Erwartungen nicht erfüllt hat.
Eine solche Auseinandersetzung ist jedoch unerlässlich, wenn man – wie die ÖDP Brandenburg und auch ich das möchten – ein Transparenzgesetz in Brandenburg einführen will, wobei es gilt, alles Bestehende zu prüfen, das Gute zu übernehmen, das Schlechte wegzulassen und das Verbessungswürdige zu ergänzen.
In Berlin ist kürzlich mit der Unterstützung der ÖDP Berlin ein Volksentscheid für ein Transparenzgesetz für Berlin gestartet (siehe https://volksentscheid-transparenz.de/). Dies hat auch für mich Vorbildfunktion und würde eine gute Grundlage für eine entsprechende Volkinitiative in Brandenburg sein, die ich gerne mit auf den Weg bringen möchte.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Lorenzen
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