Dirk Klaus Driesang
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Frage von Christine K. •

Frage an Dirk Klaus Driesang von Christine K.

Sehr geehrter Herr Driesang,

kürzlich ging ein Brief der Polizistin Tania Kambouri durch die Presse, in der sie beklagte, dass ihr in ihrem Dienst insbesondere von jungen männlichen Immigranten – Frau Kambouri hat selber ausländische Wurzeln – kein Respekt entgegengebracht wird. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/null-respekt-polizistin-klagt-ueber-straffaellige-einwanderer-12882648.html

Wie stellen Sie sich die weitere Immigration nach Deutschland und die Integration der Zuwanderer in Zukunft vor? Haben Sie Lösungsansätze, um die Situation für Polizisten wie Frau Kambouri – und damit auch für die betroffenen Bürger - zu verbessern? Wie sieht gelungene Integration aus Ihrer Sicht aus?

Mit freundlichem Gruß

Christine Kirchhoff

Antwort von
AfD

Sehr geehrte Frau Kirchhoff,

die AfD sieht Deutschland als ein Einwanderungsland, möchte allerdings Einwanderung - ähnlich wie Kanada - anhand bestimmter Kriterien qualifiziert steuern.
In Kanada werden bestimmte Bereiche "bepunktet", letztlich muss man eine Gesamtpunktzahl erzielen, um einwandern zu können. Unter diesen bepunkteten Feldern ist, neben Alter, Berufsausbildung und Sprachkenntnissen etc auch "Intergrationsfähigkeit" aufgeführt. Die Umsetzung dieses Konzeptes, das natürlich nur auf Nicht-EU-Ausländer Anwendung finden soll, da wir die vier Grundfreiheiten der EU - also auch freien Personenverkehr - befürworten, würde für eine leichtere, schnellere und bessere Integration der Zuwanderer sorgen.

In meinem personalisierten Flyer zur Europawahl schreibe ich dazu:

"Zuwanderung und Sozialstaat sind im modernen Europa eine Selbstverständlichkeit.
Um beides auch in Zukunft gewährleisten zu können, bedarf es einer ehrlichen gesellschaftlichen Debatte, aus der sinnvolle Regeln und Grenzen folgern. Auch der Sozialstaat darf keine verantwortungslosen, falschen und kontraproduktiven Anreize setzen. Denn damit wird man weder Zuwanderern noch Einheimischen gerecht."

Damit meine ich, dass keine Partei alleine diese gesamtgesellschaftliche Problematik stemmen bzw auflösen kann.
Es muss insgesamt ehrlicher über Probleme bei der Integration gesprochen werden, ohne dass daraus ein ausländerfeindliches Klima entstehen darf. Man kann umgekehrt sogar sagen: NUR wenn diese Debatte geführt wird, wird auf Dauer kein ausländerfeindliches Klima entstehen.

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Fehlsteuerungen und Missstände in letzter Zeit offenbar direkter von Migranten angesprochen werden. Das ist ein gutes Zeichen, zeigt es doch, dass Integration häufig auch gelingt.
Andererseits beobachte ich gerade als AfD Mitglied, dass man dieses Thema nur sehr schwer ansprechen kann, ohne dann häufig direkt als "Nazi" verunglimpft zu werden.
Das ist natürlich Blödsinn, hat aber dennoch Methode. Ich sehe dies an vielen zerstörten Plakaten in meiner Heimatgemeinde (und anderswo), teils sogar mit entsprechendem, handschriftlichem "Vermerk". Ein gesellschaftliches Klima, in dem offen diskutiert werden kann, sieht anders aus.

Dass solche angeblichen Verfechter der "Meinungsfreiheit" und "Verteidiger der Demokratie" somit selbst faschistoide Wege beschreiten, scheint diese nicht weiter zu irritieren. Mich hingegen schon.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Driesang