Bei fast 70% der Coronafälle kannte HH den Impfstatus nicht (NDR, 16.12.), Warum haben Sie akzeptiert, dass diese Fälle den Ungeimpften zugeordnet werden? Übertreiben für 2G?
Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
Wir als SPD-Fraktion halten dennoch an dem kostenlosen Ticket für Schulkinder fest. Es ist uns wichtig, dass diese Gruppe mobil ist, früh mit dem ÖPNV vertraut wird und klimaschonend unterwegs sein kann, und das ganz unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern.
gemeinsam mit dem Senat arbeiten wir daran, Härtefälle zu identifizieren und aufzufangen. Die von Ihnen beschriebene Situation könnte ein solcher Härtefall sein, sollte alles richtig berechnet worden sein
Am 27. November (9.00 – 10.30 Uhr) zum Beispiel wird unser SPD-Finanzsenator Dr. Andreas Dressel gemeinsam mit einem Team von Mitarbeiter:innen in der Informations- und Annahmestelle Bramfeld (Herthastraße 20) die neue Grundsteuer vorstellen und Fragen beantworten.
Sie haben Recht: Die AfD will den Rechtsstaat untergraben und unsere Demokratie entkernen.