Frage an Dirk Kienscherf von Dieter K. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Kienscherf,
Ich habe erfahren, das die Sitzplatzausweise des HVV für Behinderte nicht mehr verlängert werden. Nicht jeder der einen hat, ist aber auch schwerbehindert (= GdB von >= 50). Eine Bekannte hat einen GdB von 40, aber einen Sitzplatzausweis, da sie krankheitsbedingt sehr unsicher auf den Beinen ist. Der läuft aber demnächst ab. Muss sie jetzt aufs Auto umsteigen, damit sie sitzen kann? Der Autoverkehr soll doch gerade reduziert werden.
Der Sitzplatzausweis kostet kein Geld. Schwerbehinderten Menschen ist bei Bedarf ein Sitzplatz freizumachen. Das heißt also, ein gehörloser Mensch kann einen Sitzplatz beanspruchen, aber jemand der unsicher auf den Beinen ist, aber dennoch keinen Schwerbehindertenstatus hat, nicht?
Können Sie mir eine Erklärung geben, wie das zusammenhängt
Stellen sie sich den Tumult vor, wenn ein Mensch seinen Schwerbehindertenausweis vorzeigt und einen Sitzplatz fordert und meine Bekannte dann sitzen lässt, weil er es gut meint.
Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
Wir als SPD-Fraktion halten dennoch an dem kostenlosen Ticket für Schulkinder fest. Es ist uns wichtig, dass diese Gruppe mobil ist, früh mit dem ÖPNV vertraut wird und klimaschonend unterwegs sein kann, und das ganz unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern.
gemeinsam mit dem Senat arbeiten wir daran, Härtefälle zu identifizieren und aufzufangen. Die von Ihnen beschriebene Situation könnte ein solcher Härtefall sein, sollte alles richtig berechnet worden sein
Am 27. November (9.00 – 10.30 Uhr) zum Beispiel wird unser SPD-Finanzsenator Dr. Andreas Dressel gemeinsam mit einem Team von Mitarbeiter:innen in der Informations- und Annahmestelle Bramfeld (Herthastraße 20) die neue Grundsteuer vorstellen und Fragen beantworten.
Sie haben Recht: Die AfD will den Rechtsstaat untergraben und unsere Demokratie entkernen.