Frage an Dirk Kienscherf von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Antwort:

Grundsätzlich bin ich für die Einführung eines Vollzeitparlamentes in Hamburg,

da sich mit der Entscheidung für das neue Wahlrecht in Hamburg die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Abgeordneten deutlich ändern werden.

Durch die Einführung des neuen Wahlrechtes in Hamburg wird sich der örtliche Zuständigkeitsbereich eines Abgeordneten erheblich ausweiten. So umfasst z.B. der Wahlkreis Hamburg-Mitte ein Gebiet von Hamm über Rothenbirgsort, Veddel, St.Georg, Innenstadt und St. Pauli bishin nach Finkenwerder. Neben dieser erheblich ausgeweiteten örtlichen Zuständigkeit und einer viel stärkeren kleinteiligen Arbeit (bisher primär Aufgabe der Bezirksabg.) ist weiterhin die wichtige Arbeit in den einzelnen Fachausschüssen der Bürgerschaft zu leisten. Aus meiner Sicht wäre die Einführung eines Vollzeitparlamentes die bessere Lösung.

Allerdings steht diese Entscheidung in Hamburg zurzeit und nach meiner Einschätzung in den nächsten Jahren nicht an. Auch mit der heutigen Lösung ist das Parlament durchaus arbeitsfähig.

Dirk Kienscherf