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SPD
• 08.07.2011

(...) Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft. Niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können. (...)

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SPD
• 28.06.2010

(...) Dabei bleibt der Umbau unseres Energiesystems hin zu 100 Prozent erneuerbare Energien auf der Strecke. Die Laufzeitverlängerungen machen vielerorts Investitionen von Stadtwerken und neuen Wettbewerbern unrentabel und auch die Betreiber von Atomkraftwerken setzen lieber auf den Weiterbetrieb ihrer abgeschriebenen Kraftwerke, als in neue sauberere Anlagen zur Energieerzeugung, in Energieeffizienz oder die Modernisierung der Energienetze zu investieren. (...)

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