Frage an Dirk Becker von Michael G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Becker,
Wie können Sie als SPD-Mitglied mit gutem Gewissen eine Ausweitung der 1-Euro-Jobs planen? Es ist doch erwiesen, dass diese jeglichen Anreiz, einen Job (Lohn mit Anrechnungspflicht) aufzunehmen, im Keim erstickt!
Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr Grahe,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Ein Euro Jobs“.
Der Abbau von Arbeitslosigkeit generell, die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit sowie die Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in das Arbeitsleben stellen die größte Bewährungsprobe für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft dar. Wir benötigen arbeitsmarktpolitische Instrumente, die den Betroffenen eine echte Perspektive zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt eröffnen. Wer aufgrund langer Arbeitslosigkeit oder aus anderen Gründen absehbar nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt eingegliedert werden kann, braucht daher Angebote, die seine Chancen auf Wiedereingliederung erhöhen.
Falls geeignete Beschäftigungsaussichten in absehbarer Zeit nicht in Aussicht stehen können auch Formen gemeinnütziger Arbeit in den Bereichen der Gesellschaft in Betracht kommen. Die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten ist ein Instrument unter verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten.
Ich sehe die Möglichkeit der „Ein-Euro-Jobs“ daher nicht so kritisch wie Sie. Selbstverständlich können und sollen diese Jobs die sozialversicherungspflichtigen Jobs langfristig nicht ersetzen. Eine solche Arbeitsgelegenheit kann natürlich nur eine Lösung auf Zeit sein. Die „Ein-Euro-Jobs“ bieten zudem viele Vorteile, von denen ich Ihnen einige kurz skizzieren möchte. ´
1. Ein-Euro-Jobs sollen nur für im öffentlichen Interesse liegende und zusätzliche Arbeiten geschaffen werden.
2. Wer einer solchen Tätigkeit nachgeht, erhält weiterhin die staatliche Hilfeleistung, also das Arbeitslosengeld II. Die Mehraufwandsentschädigung in Höhe von beispielsweise1 bis 2 Euro je Stunde wird zusätzlich gezahlt. Der Arbeitsuchende kann dadurch seine finanzielle Situation wesentlich verbessern. Leicht ergeben sich Einnahmen von 850 bis 1.000 Euro monatlich.
3. Im Vordergrund steht immer die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt. Auch wenn dies nicht immer im Anschluss an die Arbeitsgelegenheit möglich sein wird, so ist aber der Aspekt der Qualifizierung von nicht zu unterschätzender Bedeutung – zumal in Zeiten, in denen das lebenslange Lernen immer mehr zu einer Schlüsselqualifikation wird. Umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsgelegenheit bestimmten Qualitätskriterien entspricht.
4. Nicht zu vernachlässigen ist schließlich der psychologische Effekt: Nicht wenige der Betroffenen haben angesichts erfolgloser eigener Bemühungen um einen Arbeitsplatz innerlich kapituliert, haben das Gefühl nicht mehr gebraucht zu werden. Die Ausübung einer gemeinnützigen Tätigkeit kann hier helfen.
Aber: Der Einsatz von „Ein-Euro-Jobs“ darf nicht zur Verdrängung von regulärer Beschäftigung führen. Wir werden darauf achten, dass Qualitätskriterien eingehalten werden. Die Frage, wo konkret eine Arbeitsgelegenheit eingerichtet wird, spielt hier naturgemäß eine wichtige Rolle.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker
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